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(Nr.  2944.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  deutscher  Warenbezeichnungen  in  Cenador.
Vom  27.  März  1903.

Unter  Bezugnahme  auf  §  23  des  Gesetzes  zum  Schutze  der  Warenbezeichnungen
vom  12.  Mai  1894  (Reichs-Gesetzbl.  S.  441)  wird  hierdurch  bekannt  gemacht,
daß  in  Ecuador  deutsche  Warenbezeichnungen  in  gleichem  Umfange  wie  inländische
Warenbezeichnungen  zum  gesetzlichen  Schutze  zugelassen  werden.

Berlin,  den  27.  März  1903.

Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:
Dr.  Hopf.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.