Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

  
Nummer 
des deutschen 
allgemeinen 
arifs 
Benennung der Gegenstände 
Zollsat 
für 1 Doppel- 
zentner 
Mark 
  
aus 499 
aus 501 
aus 504 
aus 505 
aus 512 
  
Undichte taffetbindige Gewebe aus Gespinsten von Spinnstoffen des 
Abschnitts 5D des allgemeinen Tarifs mit derartiger Beimischung 
von Pferdehaaren (aus Mähne oder Schweif), daß die Gewebe, 
obwohl weder die ganze Kette noch der ganze Einschlag aus Pferde— 
haaren besteht, doch als Steifstoffe von der Art der anläßlich der 
Unterzeichnung des Vertrags hinterlegten Muster sich darstellen 
Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Einsatzspitzen, 
Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, 
auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand, aus 
Gespinsten von Spinnstoffen des Abschnitts 5D des allgemeinen 
Tarifs: 
geklöppelt, ohne Beimischung von tierischen Spinnstoffen oder 
Baumwollll ... 
Anmerkung zu Abschnitt 5D des allgemeinen Tarifs. 
An die Stelle der für Stickereien auf Grundstoff aus Gespinsten des 
Abschnitts 5D in der Anmerkung zu diesem Abschnitt im allgemeinen 
Tarife vorgesehenen Verzollung wie Stickereien auf baumwollenem 
Grundstoffe tritt bei nicht durch Nähen weiter verarbeiteten dichten, 
ungemusterten Leinengeweben der Nummern 492 und 493 des all- 
gemeinen Tarifs, welche zu Damenhemden oder Unterjacken zugeschnitten 
und nur am Halsausschnitt derart bestickt sind, daß das Stickerei- 
muster an keiner Stelle über eine Entfernung von 15 Zentimeter vom 
Rande des Halsausschnitts hinausgeht, die Verzollung zum Satze von 
150 Mark für 1 Doppelzentner. 
Wachsmusselin und Wachstafft . . ... 
Gewebe, durch Überstreichen oder Tränken mit Ölfirniß oder mit 
Stoffen metallischen Ursprungs, durch Teeren oder sonst eine Be- 
handlung mit anderen Stoffen als Kautschuk, Guttapercha oder 
Zellhorn wasserdicht gemacht: 
andere als grobe ..... . .. . ... . ... 
Watte, nicht zu Heilzwecken zubereitet, auch mit Kleister, Leim oder 
Gummilösung überzogen; ferner als Dichtungsmittel dienende Rollen 
aus Watte: 
aus anderen Spinnstoffen als Seide oder Seidenabfälle... . ... 
  
45 
300 
50 
30
	        
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