Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifs

—  183  —

–  *  °—.  #  .——  ——  ——  —  —  S  —  —
——  ..——.———

Benennung  der  Gegenstände

 

—
——

Sollsatz
für  1  Doppel.
zentner

Mark

 

514

aus  515

aus  516

Reichs=  Gesetzbl.

 

Filze),  abgepaßte  Fußbodenteppiche  aus  Filz  und  sonstige  nicht  genähte
Filzwaren  (mit  Ausnahme  der  Hüte),  aus  Wolle  oder  anderen  als
den  in  Nr.  513  des  allgemeinen  Tarifs  genannten  Tierhaaren,  auch
in  Verbindung  mit  pflanzlichen  Spinnstoffen  oder  mit  Beimischung
von  Seide  .  ...

Krollhaare  aus  Pferdehaaren  (aus  der  Mähne  oder  dem  Schweif,,
auch  gemischt  mit  anderen  Tierhaaren  oder  mit  pflanzlichen  Faserstofen

  .  .  .  .  .  .  ..  .

Waren  aus  Pferdehaaren  (aus  der  Mähne  oder  dem  Schweif),  ander.

weit  im  allgemeinen  Tarif  nicht  genannt:
Preßtücher,  Gurte,  Scheiben  und  Tafeln,  zum  Pressen  von  Öl
oder  Fetten,  auch  in  Verbindung  mit  Werg  ..

Gewebe,  auch  mit  anderen  tierischen  oder  mit  pflanzlichen  Spinnstoffen
  oder  Gespinsten,  ausschließlich  Seide,  gemischt,  sofern
die  ganze  Kette  oder  der  ganze  Einschlag  aus  Pferdehaaren
besteht  Siebböden  .  .  .  ..  .  .  ..

Anmerkung.  Siebböden  aus  Pferdehaaren  sind  von  der  Ver—
zollung  zum  Satze  von  45  Mark  für  1  Doppelzentner  auch  dann
nicht  ausgeschlossen,  wenn  Gespinstfäden  aus  anderen  tierischen  Spinnstoffen,
  ausgenommen  Seide,  oder  aus  pflanzlichen  Spinnstoffen  in
geringer  Anzahl  eingeflochten  sind.

Anmerkung  zu  Nr.  518  bis  520  des  allgemeinen  Tarifs.
An  Stelle  der  in  der  Anmerkung  zu  den  Nru.  518  bis  520  des  allgemeinen
  Tarifs  für  Kleider,  Putzwaren  und  sonstige  genähte  Gegenstände
  dieser  Tarifnummern  vorgesehenen  Zollzuschläge  wird,  wenn
die  Kleider  usw.  aus  Spitzen  mit  Ausnahme  solcher  der  Nr.  501  des
allgemeinen  Tarifs  oder  aus  Stickereien  bestehen,  ein  Jollzuschlag  von  50
vom  Hundert  erhoben.  Als  aus  Spitzen  oder  Stickereien  bestehend  sind
nur  solche  Kleider,  Putzwaren  und  sonstige  genähte  Gegenstände  an—
zusehen,  bei  denen  die  Spitzen  oder  die  bestickten  Flächen  die  wesentlichen
  Teile  bilden  und  die  Eigenart  der  Ware  bestimmen.

Kleider,  Putzwaren  und  sonstige  genähte  Gegenstände  der  Tarifnummern
  518  bis  520,  die  in  anderer  Weise  mit  Spitzen  oder
Stickereien  ausgestattet  sind  ,  werden  im  Sinne  der  vorerwähnten
Anmerkung  als  mit  Spitzen  oder  Stickereien  verziert  angesehen  und
unterliegen  an  Stelle  des  dort  vorgesehenen  Zollzuschlags  einem  Zollzuschlage,
  welcher  beträgt:

a)  bei  Damenblusen  10  vom  Hundert  ohne  Rücksicht  darauf,  aus
welchen  Spinnstoffen  die  Spitzen  oder  Stickereien  hergestellt  sind,

1906.

 

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