Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

Nummer
des  deutschen
allgemeinen

arifs

Benennung  der  Gegenstände

Zollsat
für  1  Doppelzentner


Mark

 

aus  499

aus  501

aus  504
aus  505

aus  512

 

Undichte  taffetbindige  Gewebe  aus  Gespinsten  von  Spinnstoffen  des
Abschnitts  5D  des  allgemeinen  Tarifs  mit  derartiger  Beimischung
von  Pferdehaaren  (aus  Mähne  oder  Schweif),  daß  die  Gewebe,
obwohl  weder  die  ganze  Kette  noch  der  ganze  Einschlag  aus  Pferde—
haaren  besteht,  doch  als  Steifstoffe  von  der  Art  der  anläßlich  der
Unterzeichnung  des  Vertrags  hinterlegten  Muster  sich  darstellen

Spitzenstoffe  und  Spitzen  aller  Art  einschließlich  der  Einsatzspitzen,
Kanten  und  abgepaßten  Waren  aus  Spitzen  oder  Spitzenstoffen,
auch  ohne  wellenförmig  gestalteten  oder  ausgezackten  Rand,  aus
Gespinsten  von  Spinnstoffen  des  Abschnitts  5D  des  allgemeinen
Tarifs:

geklöppelt,  ohne  Beimischung  von  tierischen  Spinnstoffen  oder
Baumwollll  ...

Anmerkung  zu  Abschnitt  5D  des  allgemeinen  Tarifs.
An  die  Stelle  der  für  Stickereien  auf  Grundstoff  aus  Gespinsten  des
Abschnitts  5D  in  der  Anmerkung  zu  diesem  Abschnitt  im  allgemeinen
Tarife  vorgesehenen  Verzollung  wie  Stickereien  auf  baumwollenem
Grundstoffe  tritt  bei  nicht  durch  Nähen  weiter  verarbeiteten  dichten,
ungemusterten  Leinengeweben  der  Nummern  492  und  493  des  allgemeinen
  Tarifs,  welche  zu  Damenhemden  oder  Unterjacken  zugeschnitten
und  nur  am  Halsausschnitt  derart  bestickt  sind,  daß  das  Stickereimuster
  an  keiner  Stelle  über  eine  Entfernung  von  15  Zentimeter  vom
Rande  des  Halsausschnitts  hinausgeht,  die  Verzollung  zum  Satze  von
150  Mark  für  1  Doppelzentner.

Wachsmusselin  und  Wachstafft  .  .  ...

Gewebe,  durch  Überstreichen  oder  Tränken  mit  Ölfirniß  oder  mit
Stoffen  metallischen  Ursprungs,  durch  Teeren  oder  sonst  eine  Behandlung
  mit  anderen  Stoffen  als  Kautschuk,  Guttapercha  oder
Zellhorn  wasserdicht  gemacht:

andere  als  grobe  .....  .  ..  .  ...  .  ...

Watte,  nicht  zu  Heilzwecken  zubereitet,  auch  mit  Kleister,  Leim  oder

Gummilösung  überzogen;  ferner  als  Dichtungsmittel  dienende  Rollen
aus  Watte:

aus  anderen  Spinnstoffen  als  Seide  oder  Seidenabfälle...  .  ...

 

45

300

50

30