Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

 

186

 

 

Nummer  Zollsatz
des  deutschen  »  für  1  Doppel.
allgemeinen  Benennung  der  Gegenstände  zentner

Tarifs  Mark

539  Frauenhüte  aus  Filz  aller  Art:  für  1  Stüc
unausgerüstet  (ungarniert)  ..  ..  ..  .  .  ..  .  .  ..  ...  .  ..  ..  ..  ..  .  .  ..  0,25
bloß  mit  Band  eingefaßt  .  .  .  ..  .  ..  .  .  .  .  .  .  ..  .  ..  .  ...  ..  .  .  .  ..  0,60
anders  ausgerüstet  (garniert)  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  ..  0,80
Anmerkung.  Frauenhüte  aus  Filz  aller  Art,  welche  zur  Verstärkung
  oder  Formgebung  mit  einem  auf  oder  unter  der  Krempe
oder  an  deren  außerem  Rande  aufgenähten,  auch  mit  Gespinsten  umflochtenen
  Draht  versehen  sind,  werden  dadurch  von  der  Verzollung
als  unausgerüstete  (ungarnierte)  Hüte  nicht  ausgeschlossen.
aus  540  Hutstumpen  aus  Haarfilz,  ganz  oder  unvollständig  in  Hutform  gebracht  0,25
aus  541 Hüte  aus  Holzspan:
unausgerüstet  (ungarniert)  .  .  ..  .  .  .  ..  ..  .  .  ...  0,10
ausgerüstet  (garniert)  ..  .  .  .  .  ..  0,20
542  Frauenhüte  aller  Art,  aufgeputzt:
ganz  aus  Holzspan  mit  gewöhnlichem  Aufputz  0,35
andere  .  ....  ...  .  .  ...  ..  .  .  .  ..  1

 

Anmerkungen  zum  fünften  Abschnitt  des  allgemeinen  Tarifs.
a)  Halbgebleichte  (cremierte),  mercerisierte  oder  mit  Salpetersäure  behandelte
(nitrierte)  Gespinste  und  Gespinstwaren  unterliegen  der  Verzollung

als  gebleichte  Gespinste  oder  gebleichte  Gespinstwaren.

b)  Broschierte  Gewebe  unterliegen  einem  Zollzuschlage  von  10  vom  Hundert.
Lanzierte  Gewebe  gelten  nicht  als  broschierte  Gewebe  im  Sinne  der
Ziffer  5  der  Allgemeinen  Anmerkungen  zum  fünften  Abschnitt.

Der  Zollzuschlag  für  broschierte  Gewebe  findet  keine  Anwendung
auf  leinene  und  baumwollene  Abwischtücher  und  ähnliche  für  Wirtschaftszwecke
  bestimmte  Tücher,  in  welche  nur  an  den  Ecken  oder
Kanten  Worte  oder  Abbildungen,  die  auf  den  Gebrauchszweck  hinweisen,
  einbroschiert  sind.

Jc)  Applikationsstickereien  auf  anderen  Grundstoffen  als  solchen  ganz  oder
teilweise  aus  Seide,  bei  denen  der  Grundstoff  mit  Mull  oder  Tüll
durch  Aufsticken  von  Mustern  derart  verbunden  ist,  daß  die  Muster
durch  Ausschneiden  des  auf-  oder  darunterliegenden  Stoffes  sichtbar
werden,  sind  nicht  als  Gespinstwaren  mit  aufgenähter  Arbeit  (Ziffer  8
der  Allgemeinen  Anmerkungen  zum  fünften  Abschnitt)  zu  behandeln,
sondern  zu  dem  Satze  von  300  K  für  1  Doppelzentner  zu  verzollen.
Taschentücher,  Tischzeug,  Bettzeug  und  Handtücherzeug  aus  Gespinsten
von  Baumwolle  oder  Spinnstoffen  des  Unterabschnitts  5  D  mit
Säumen,  welche  ohne  Umbiegen  des  Geweberandes  durch  bloßes  Benähen
  desselben  oder  durch  ein=  oder  mehrfaches  Umbiegen  des  Geweberandes
  in  größerer  oder  geringerer  Breite  und  Festnähen  des
umgebogenen  Gewebestücks  hergestellt  und  dabei  weder  mit  Durchbruchd



 

arbeit  irgend  welcher  Art  (einschließlich  der  einfachen  Hohlsäume)  ver-