Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

Rummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifs

188

—  —  —

—-=  —  —  —  ——  —  —  ——  —  ——  —  ——  —  —  ———  S—

Benennung  der  Gegenstände

 

—  ...

Solsa#
für  1  Doppelzentner


Mark

 

545

aus  546

556

 

h)  Bei  Wirk-  (Trikot-)  und  Netzwaren  bleiben  Säume  und  Nähte,  sowie
Einfassungen  von  Band  und  die  zum  Gebrauch  erforderlichen  gewöhn.
lichen  Zutaten  auf  die  Verzollung  ohne  Einfluß.  Als  gewöbnliche
Zutaten  sind  ohne  Rücksicht  auf  den  Stoff,  aus  dem  sie  bestehen,
insbesondere  anzusehen:  benähte  Knopflöcher,  Knöpfe,  Knopfleisten,
Schlingen,  Heftel,  Schnallen,  Riemen,  Bunde,  Jugschnüre,  Zugbäuder,
  einfache  Quasten.

i) Für  die  Verzollung  von  Kleidern,  Putzwaren  und  sonstigen  genähten
Gegenständen,  die  aus  verschiedenen  Gespinstwaren  zusammengesetzt
sind,  ist  der  vorherrschende  und,  wenn  dieser  zweifelhaft  ist,  derjenige
Bestandteil  maßgebend,  welcher  den  höchsten  Zollsatz  erfordert.  Zum
Nähen  verwendete  Gespinstfäden,  Säume,  Ausfütterungen  mit  Gespinstwaren,
  Schnüre  und  Gurte  bleiben  in  allen  Fällen  außer  Betracht.
Ein  Ausputz  von  Kleidern  usw.  der  Nrn.  518,  519  und  520  des
allgemeinen  Tarifs  mit  Bändern,  Besätzen,  Schleifen  oder  dergleichen,
ganz  oder  teilweise  aus  Seide,  ist,  unbeschadet  der  Anmerkung  zu
diesen  Tarifnummern,  auf  die  Verzollung  ohne  Einfluß,  sofern  nicht
dieser  Ausputz  gegenüber  dem  Grundstoffe  des  Kleides  usw.  als  vorherrschend

  anzusehen  ist.

(aus  545/546)  Leder,  halb=  oder  ganzgar,  auch  zugerichtet,  anderweit
im  allgemeinen  Tarife  nicht  genannt:

bei  einem  Reingewichte  des  Stückes  von  mehr  als  3  Kilogramm:

ganze  Häute  mit  anhaftenden  Köpfen,  Hälsen,  Bäuchen  und

Klauen,  auch  in  Hälften;  Kopf-,  Hals-,  Bauchteile  und  Klauen,

sowie  Roßschilder  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  des  Stückes

Schweinsleder  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  des  Stückes

Kernstücke

·  e  e  e  ee  e  oe  oaaoo  oa  oe  se  so  o  oa  od  e  do  92  0

bei  einem  Reingewichte  des  Stückes  von  1  bis  3  Kilogramm:

Kalbleder,  naturfarbig
anderes  Kalbleder

Schuhe  aus  Leder  aller  Art,  auch  aus  behaarten  Häuten  oder  aus
Häuten  von  Fischen  oder  Kriechtieren,  mit  anderen  Sohlen  als  Holzsohlen:


das  Paar  im  Gewichte  von  mehr  als  1  200  Gramm

 

30
18
33

25
40

60