Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

187

 

Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifs

Benennung  der  Gegenstände

—  —  —  —  —  —  ——G  ————..  .  .-.—  —  —  ——  .  —„

Zollsatz
für  1  Doppel.
zentner

Mark

 

 

sehen,  noch  durch  Zierstiche  oder  in  anderer  Weise  verziert  sind,  werden
deshalb  weder  mit  den  Zollsätzen  für  genähte  Gegenstände  noch  mit
einem  Zollzuschlag  belegt.

Für  die  vorgenannten  Gespinstwaren  wird  an  Stelle  der  Zollsätze
  für  genähte  Gegenstände  und  des  im  ersten  Absatze  der  Ziffer  10
der  Allgemeinen  Anmerkungen  zum  fünften  Abschnitt  vorgesehenen
Zollzuschlags  nur  ein  Zollzuschlag  von  10  vom  Hundert  erhoben,
wenn  sie  entweder  nur  mit  einfachen  Hohlsäumen  (Halbstäbchensäumen
oder  Ganzstäbchensäumen)  der  nachstehend  beschriebenen  Art  oder  nur
mit  einem  einreihigen  Durchbruch  versehen  sind,  welcher  im  Innern
des  Gewebes  mit  den  Geweberändern  gleichläuft  und  in  genau  derselben
  Art  wie  die  einfachen  Hohlsäume,  jedoch  ohne  Zusammenhang
mit  dem  Saum  durch  besondere  Nähfäden  hergestellt  ist.

Die  vorgenannten  Gespinstwaren  gelten  als  mit  einfachen  Hohlsäumen
  (Halbstäbchensäumen  oder  Ganzstäbchensäumen)  versehen,  wenn
sie  unmittelbar  neben  der  Sämstelle  des  in  der  Regel  breiter  umgelegten
  Randes  einen  Durchbruch  mit  nur  einer  Reihe  von  je  in
Form  und  Lage  übereinstimmenden,  weder  von  Fäden  durchquerten  noch
durch  eingeschaltete  Figurengebilde  unterbrochenen  Öffnungen  und  Fadenbündeln
  aufweisen.  Ob  die  Herstellung  des  Durchbruches  in  einem
Arbeitsgange  durch  Bohrer  und  Nadel  der  Hohlsaumnähmaschine  erfolgt
  oder  durch  Auslassen  oder  Ausziehen  von  Gewebefäden  vorbereitet
ist,  macht  keinen  Unterschied.  Die  Fadenbündel  entstehen  bei  dem  einsachen
  Halbstäbchensaum  durch  gruppenweises  Zusammenraffen  der
Gewebefäden  an  der  Säumstelle  (Saumnaht)  durch  die  zum  Befestigen
des  Saumes  dienenden  Nähfäden,  bei  dem  einfachen  Ganzstäbchensaum
in  seiner  gewöhnlichen  Form,  dem  sogenannten  Leiterstich,  dadurch,
daß  die  Halbstäbchen  außerdem  noch  an  den  gegenüberliegenden  Stellen
der  Durchbruchstraße  durch  Nähen  zu  Stäbchen,  die  mit  der  Richtung
der  Gewebefäden  gleichlaufen,  zusammengezogen  werden.  Als  eingeschaltete
  Figurengebilde  sind  die  an  den  Ecken  des  Durchbruches  etwa
angebrachten,  als  Spinnen  bezeichneten  sternförmigen  Fadengebilde  nicht
anzusehen;  ein  nur  zur  Verhinderung  des  Ausfransens  vorgenommenes
Umnähen  der  Ränder  der  durch  die  Spinnen  ausgefüllten  Gewebeöffnungen
  bleibt  außer  Betracht.

Te)  Soweit  im  allgemeinen  Tarif  nicht  Ausnahmen  vorgesehen  sind,  werden

abgepaßte  oder  zugeschnittene  Gespinstwaren  ohne  Näharbeit  wie  die
im  Stück  als  Meterware  eingehenden  Gespinstwaren  verzollt.

f)  Gespinstwaren  mit  angeknüpften  Fransen  oder  dergleichen  werden

nicht  wie  genähte  Gegenstände  verzollt.

g)  Gespinstwaren,  in  die  nur  Buchstaben,  wenn  auch  verschlungene  oder

in  sich  selbst  verzierte  (Monogramme,  Zierbuchstaben  usw.),  oder  Namen,
Nummern  oder  dergleichen  eingestickt  sind,  werden  nicht  zu  den
Stickereien  gerechnet.