Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

    

 

 

—  Zousatz
rs*“z  Benennung  der  Gegenstände  für  genble-#
  Kronen

637  Seife:
a)  gemeine  .  .  .  .  ..  9.—
b)  feine,  d.  i.  parfümierte  oder  in  Täfelchen,  Kugeln,  Büchsen,  Töpfen  36.—
aus  638 Nachtlichte  in  Verbindung  mit  Schwimmern  aus  Kork,  Kartenpapier
oder  anderem  Material  .  ..  ..  ..  ..  ..  .  .  .  .  .  ..  36.—
aus  640  Zündhölzchen  ...  14.—
647  Bücher,  Druckschriften,  auch  Kalender  mit  literarischen  Beigaben,
Zeitungen,  Karten  (wissenschaftliche),  Musikalien,  Papier  beschriebenes,
Akten  und  Manuskripte  frei
648  Kupfer=  und  Stahlstiche,  Steindrucke,  Holzschnitte,  Kunstdrucke  in  Farben
und  dergleichen;  alle  diese  mit  Ausnahme  der  zu  Nr.  299  gehörigen
Massenerzeugnisse  der  Bilddruckmanufaktur;  Photographien  frei

 

Anmerkungen  zur  Klasse  L  des  allgemeinen  Tarifs.

1.  Bücher,  Kalender,  Bilder  (mit  Ausnahme  der  zu  Nr.  299  gehörigen
Massenerzeugnisse  der  Bilddruckmannfaktur),  Musiknoten  usw.,  broschiert
oder  in  Papier,  Pappe,  Buchbinderleinwand  oder  Leder  gebunden,
sind  nach  Nr.  647,  beziehungsweise  648  zollfrei  zu  behandeln.  Hierbei
bleiben  die  etwa  vorhandenen  Schließen  oder  Beschläge  aus  unedlen
(auch  vergoldeten  oder  versilberten)  Metallen  außer  Betracht.

Das  Vorhandensein  von  Gold-  und  Silberdruck  und  Gold-  und
Silberschnitt  bleibt  bei  der  Tarifierung  gebundener  Bücher  usw.  der
Nr.  647  sowie  bei  der  Tarifierung  der  zu  Nr.  648  gehörigen  Bilder
außer  Betracht.

Bücher,  Kalender,  Bilder,  Musiknoten  usw.  in  Einbänden  ganz
oder  teilweise  aus  anderen  gewöhnlichen  oder  feinen,  oder  aus  feinsten
Materialien  sind  nach  den  entsprechenden  Nummern  der  Klasse  XXIX
des  allgemeinen  Tarifs  zu  behandeln.

Einbände,  Mappen,  Kartons  u.  dgl.,  in  welche  Bücher,  Bilder  usw.
eingelegt  oder  eingeschoben  sind,  werden  auch  dann  separat  nach  Beschaffenheit
  des  Materials  verzollt,  wenn  es  kenntlich  ist,  daß  sie  zu  den
eingelegten  oder  eingeschobenen  Büchern,  Bildern  usw.  gehören.
Kinderbilderbogen  und  andere  Bilder  der  Nr.  299,  auch  mit  kurzem
Text,  gebunden,  sowie  Kinderbilderbücher  sind  nicht  nach  Nr.  648,
sondern  nach  den  Bestimmungen  der  Klasse  XXIX  des  allgemeinen
Tarifs  zu  behandeln.  —  Büchern  beigebundene  Bilder,  auch  wenn
letztere  an  sich  zu  Nr.  299  gehören,  sowie  in  den  Text  von  Büchern
eingeschaltete  Illustrationen  bleiben  ohne  Einfluß  auf  die  Tarifierung)

 

solche  Druckerzeugnisse  fallen  unter  Nr.  647.