Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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Erklärung.

In  Abänderung  der  Bestimmung  im  ersten  Absatze  des  Artikels  7  des  am
25.  Januar  1905  zu  Berlin  unterzeichneten  Zusatzvertrags  zum  Handels-  und
Zollvertrage  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und  Osterreich-Ungarn  vom  6.  Dezember
  1891  haben  die  Unterzeichneten  im  Namen  der  vertragschließenden  Teile
folgendes  vereinbart:

Als  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  des  genannten  Zusatzvertrags  wird  an
Stelle  des  15.  Februar  1906  der  1.  März  1906  festgesetzt.

Die  gegenwärtige  Erklärung  soll  ratifiziert  und  die  Ratifikationen  sollen
gleichzeitig  mit  denen  des  genannten  Zusatzvertrags  ausgewechselt  werden.

So  geschehen  in  doppelter  Ausfertigung  zu  Berlin,  den  28.  Februar  1905.
(L.  S.)  Graf  von  Posadowsky.  (L.  S.  Freiherr  von  Richthofen.  (L.  S.)  Szögyeny.

 

Der  vorstehende  Vertrag  ist  nebst  der  dazu  gehörigen  Erklärung  ratifiziert
worden  und  die  Auswechselung  der  Ratifikationen  hat  stattgefunden.

 

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(Nr.  3199.)  Viehseuchenübereinkommen  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und  Osterreich-Ungarn
Vom  25.  Januar  1905.

Seine  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen,  im  Namen  des
Deutschen  Reichs,  einerseits,  und  Seine  Majestät  der  Kaiser  von  Österreich,
König  von  Böhmen  usw.  und  Apostolischer  König  von  Ungarn,  andererseits,  von
dem  Wunsche  geleitet,  den  Verkehr  mit  Tieren  und  tierischen  Rohstoffen  zwischen
den  beiderseitigen  Gebieten  durch  neue  Vereinbarungen  zu  regeln,  haben  zu  diesem
Zwecke  zu  Bevollmächtigten  ernannt:

Seine  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen:
Allerhöchstihren  Staatsminister,  Wirklichen  Geheimen  Rat,  Staatssekretär
  des  Innern,  Arthur  Grafen  von  Posadowsky-Wehner

und
Allerhöchstihren  Wirklichen  Geheimen  Rat,  Staatssekretär  des  Auswärtigen
  Amts,  Oswald  Freiherrn  von  Richthofen,
Reichs-Gesetzbßz  1906.  41