Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

—  465  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 24.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Entschädigung  der  Angehörigen  Dänemarks,  Norwegens  und
Schwedens  für  unschuldig  erlittene  Untersuchungshaft.  S.  465.

 



 

 

 

(Nr.  3234.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Entschädigung  der  Angehörigen  Dänemarks,
Norwegens  und  Schwedens  für  unschuldig  erlittene  Untersuchungshaft.
Vom  3.  Mai  1906.

Auf  Grund  des  §  12  des  Gesetzes,  betreffend  die  Entschädigung  für  unschuldig
erlittene  Untersuchungshaft,  vom  14.  Juli  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  321)  wird
hierdurch  bekannt  gemacht,  daß  durch  die  Gesetze  des  Königreichs  Dänemark,
des  Königreichs  Norwegen  und  des  Königreichs  Schweden  die  Gegenseitigkeit  im
Sinne  jener  Vorschrift  verbürgt  ist.

Berlin,  den  3.  Mai  1906.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:

von  Tschirschky.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zu  richten.

 

 

Reichs-Gesetzbl.  1906.  74
Ausgegeben  zu  Berlin  den  10.  Mai  1906.