Full text : Armee-Verordnungs-Blatt Vierter Jahrgang (4)

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10)  Zeugenausfagen  find  nur  bei  dem  gänzlihen  Mangel  aller  anderen  Beweismittel,  und  nur  bei
fonft  fhon  vorhandener  Wahrfcheinlichleit  der  Bründung  des  Antpruches  ftatthaft.

on  nn:  Koftenberihtigung  für  dergleichen  Zeugenvernehmungen  lanıı  Seitens  der  Militairs  Verwaltung
niht  ftattfinden.

11)  Die  ärztlihen  Unterfuhungen  find  überall,  wenn  nicht  etwa  befondere  Schwierigkeiten  dem  ent»
gegenfiehen,  dur  militairärgtlihe  Kommiffionen  zu  veranlaflen.  Die  Korpd-General:Aerzte  haben  je  nad)  den
hervortretenden  Yällen,  dieferhalb  die  erforderlichen  Anordnungen  zu  treffen.  Bei  den  Kandwehr-Bezirkd.Stommandos
  der  18.  Divifion  ift  jedenfalls  zu  veranlaflen,  daß  zu  beregtem  Zmed  für  jeden  Bezirk  eine  ärztliche
Kommiffion  —  wenn  aud  nur  aus  einem  Ober-Stabe-  refp.  Stab8-Arzt  und  einem  Affiftenz-Arzt  beftehend  —
Kandig  konftituirt  wird.  So  weit  als  erforderlich  ift  zu  diefem  Zmed  die  Detadhirung  von  Affiftenz-Yerzten
anzuordnen.

12)  Bezüglich  der  Anträge  auf  Berilligung  von  Unterftügungen  für  Wittiven  und  Kinder  findet  das
durh  die  Reflripte  der  Königlihen  Dlinifterien  der  Tinanzen,  des  Krieges,  der  Marine  und  des  Yunern  vom
14.  September  1866  und.30.  März  1867  angeordnete  Verfahren  ftatt.  Diefe  Reftripte  find  ihrer  Zeit  durch
die  Amtsblätter  publizirt  und  fpäter  auch  zur  Fenntniß  der  betreffenden  Behörden  in  den  Provinzen  Hannover,
Schleswig-Holftein  und  Heflen-Naffau  gebraht  worden.  Wegen  erneueter  Belanntmahung  derjelben  in  der
Provinz  Schlesmwig-Holftein  wird  da8  Erforderliche  veranlaft  werden.

13)  Die  auf  Grund  des  Gefeges  zu  Benfionen  anerkannten  Militair-  Berfonen  find  in  befondere
Penfions-Zugangs-Nahmeifungen  aufzunehmen.  In  diefen  letteren  ift  in  drei  befonderen  Spalten:

a)  die  nad  dem  Gelee  vom  3.  März  1870  angemwiejene  Kompetenz  an  Benfion,  event.  Bermundungsund

  Berftänmelungs:  Zulage,

b)  der  Betrag  der  von  dem  betreffenden  Individuum  bisher  bereitS  bezogenen  Schle&wig>  Holjteinfhen

  Unterftägung,  mwelder  auf  die  Kompetenz  zu  a.  zur  Anrehnung  lommt,  und

c)  der  Zufhuß,  mwelder  biernädft  ala  effeftives  Mehr  nah  den  Beftimmungen  des  Gefetes  vom

3.  Därz  1870  dem  BPenfionair  zu  der  bisherigen  Unterftägung  Behufs  Erreihung  der  gefeglichen
Kompetenz  (a.)  anzumeifen  ift,
efihtlih  zu  machen.

Der  Betrag  der  bisherigen  Unterftügung  (b.)  wird  für  Rehnung  des  Preußifchen  Penfions  »  Aus;
Rerbe-  Fonds  gewährt,  der  Zufhuß  dagegen  al8  außerordentliche  Ausgabe  für  Nehnung  des  Bundeshaushalts.

Der  Königlihen  Regierung  in  Schleswig  wird  die  dieferhalb  erforderlihe  Mittheilung  zugeben.

Seriege-  Minifterium.
v.  Roon.
No.  971,3.  70.  A.  £  1.

 

Nr.  79,
Tpeilnahme  don  Stabsoffizieren  des  Garde-Korps  am  diesjährigen  Departements-Erjag-Geihäft.
Berlin,  den  5.  Mai  1870.

G;  wird  hiermit  beftimmt,  daß  in  diefem  Yahre  StabBoffiziere  des  Garde-Korps  an  dem  Departements»
eiehgeichäft  in  den  Bezirten  der  4.,  7.,  10.,  13.,  17.,  22.,  25.,  30.,  35.,  39.  und  42,  Infanterie-Brigade,
Im  Bereich  Letterer  foweit  derfelbe  preußifthe  Aushebungsbezirke  umfaßt,  Theil  nehmen.

Kriegs  -  Miinifterium.
Im  Auftrage:
v.  Bodbielsti.
So.  1/5.  A.  I.  a.

 

Nr,  80.
Serbis-Entrihtung  für  die  in  Königlichen  Ställen  untergebracdten  Pferde  rationsberechtigter  Offiziere

und  Beamten.
Berlin,  den  22.  April  1870.

Mesrfage  Anfragen  darüber,  ob  für  die  in  Königlihen  Ställen  untergebradten  Pferde  rationsberedhtigter
Offiziere  und  Benmten  der  Stallfervis  nad)  dem  höheren  oder  nad  dem  geringeren  Tariffage  zu  entrichten
fei,  laffen  da®  Departement  erlennen,  daß  die  an  die  jämmtlihen  Intendanturen  ergangenen  Verfügungen
vom  6.  und  31.  März  und  27.  Mai  .1868  noch  nicht  alle  Zweifel  befeitigen.
E8  wird  daher  in  diefer  Beziehung  Yolgendes  beftimmt:
1)  Bringt  ein  Offizier  oder  Beamter,  mag  derjelbe  kafernirt  oder  felbft  eingemiethet  fein,  die  fämmtlihen
Bferde,  für  welde  er  etatsmäßgig  Kationen  bezieht,  refp.  welche  er  fid)  innerhalb  der  etatsmäßigen  Nations»