Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 
 
 

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6  errer  rà  "  «  fuͤr  100  Kiloundarishin
  Benennung  der  Gegenstände  grunm
arifs  Kronen
Anmerkung  zu  Nr.  557  des  allgemeinen  Tarifs.
Wagen  für  elektrische  Bahnen  können  je  nach  Wunsch  der  Partei  auf
eine  der  folgenden  Arten  verzollt  werden:
à)  Wenn  der  Motor  abmontiert  und  gesondert  zur  Verzollung
gestellt  wird,  ist  dieser  nach  Nr.  539,  der  Wagen  selbst
dagegen  nach  jener  Nummer  des  allgemeinen  Tarifs  zu  verzollen,
  unter  die  er  seiner  sonstigen  Beschaffenheit  nach  fällt;
b)  wird  der  Motor  nicht  abmontiert,  sondern  zusammen  mit
dem  Wagen  zur  Verzollung  gebracht,  so  gelangt  jener  Zollsatz
  zur  Einhebung,  unter  den  der  Wagen  seiner  sonstigen
Beschaffenheit  nach  fällt,  und  außerdem  für  je  100  Kilogramm
des  Gesamtgewichts  von  Wagen  und  Motor  ein  Zuschlag  von  8.—
für  1  Kilogramm
aus  563  Echtes  Blattgold  .  .....  ..  .  .  .  .  ...  6.  —
564  Drähte  aus  Feinsilber  oder  aus  Feinsilber  mit  einer  Seele  aus  un—
edlen  Metallen,  auch  vergoldet  oder  mit  Gold  plattiert,  mit  einem
Durchmesser  von  2  Millimeter  oder  darunter  .  ..  4.—
565  Bouillons,  Flitter  und  Gespinste  aus  Edelmetallen;  Gewebe,  Geflechte,
Posamente  und  andere  Arbeiten  aus  derlei  Drähten,  Flittern  und
Gespinsten  .  .  .  ..  .  .  .  .  ..  9.—
aus  566  Halbwaren  aus  Edelmetallen,  nicht  gelötet:
aus  a)  dessinierte  Bleche  aus  Gold  und  Platin  ..  ..  .  ..  ...  ..  .  ..  .  ...  4.50
aus  b)  dessinierte  Bleche  aus  Silber  ...  4.50
567 Goldarbeiten  und  andere  im  allgemeinen  Tarif  nicht  besonders  benannte
Waren,  ganz  oder  teilweise  aus  Gold  oder  Platin,  auch  in  Verbindung
  mit  echten  oder  unechten  Perlen  oder  Korallen,  Edel=  oder
Halbedelsteinen  und  nachgeahmten  Edelsteien  ...  24.—
aus  568 Silberarbeiten  und  andere  im  allgemeinen  Tarif  nicht  besonders  benannte
  Waren,  ganz  oder  teilweise  aus  Silber,  auch  vergoldet  oder
in  Verbindung  mit  echten  oder  unechten  Perlen  oder  Korallen,  Edeloder
  Halbedelsteinen  und  nachgeahmten  Edelsteinen:
aà)  Bestecke  und  Löffel,  auch  Besteckhefte  im  Stückgewichte  über
10  Gramm:
1.glatte........................................  8.—
2.  andere  ..  10.—