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(Nr. 4123.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen
auf der 17. Brauerei- Maschinen-Ausstellung, Berlin 1912. Vom
28. September 1912.
Der. durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vorgesehene
Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die
vom 8. bis 13. Oktober 1912 anläßlich der Herbsttagung der Versuchs- und
Lehranstalt für Brauerei in Berlin stattfindende 17. Brauerei-Maschinen-Ausstellung
verbunden mit einer Gersten- und Hopfenausstellung.
Berlin, den 28. September 1912.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
von Jonquieres.
Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten.
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.