Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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Steuersatz  Berechnung

Nr.  Gegenstand  der  Besteuerung  vom Hun-  vom Tau-  der  Stenpelabgabe
dert  send  Mark  Pf.
 (1.)  d)  das  Einbringen  von  nicht  in  Geld
bestehendem  Vermögen  in  eine  Gesellschaft
  der  unter  a,  b  bezeichneten
Art  bei  ihrer  Errichtung  oder  in  eine
bereits  bestehende  Gesellschaft  dieser
Art,
soweit  zu  dem  eingebrachten  Vermögen
  gehören
1.  im  Inland  gelegene  Grundstücke
und  Berechtigungen,  für  welche
die  sich  auf  Grundstücke  beziehenden
  Vorschriften  gelten, .....  ⅔  —  —  —
2.  Patentrechte,  Gebrauchsmusterrechte
  und  sonstige  gewerbliche
Schuhrechte  sowie  Urheberrechte      des  Entgelte,  einschließlich  der  auf
auer  Art .....  ⅔  —  —  —  der Einlage  ruhenden,  auf  die
    Gesellschaft  übergehenden  Verbind-3. Rechte aus Veräußerungsgeschäfte, der in Tafifnummer 11a
  lichkeiten und des Wertes 
Abs.  2  bezeichneten  Art  über  im  aller sonstigen  ausbedungenen  Leistungen und vorbehaltene Nutzungen
Inland  gelegene  Grundstücke  und  oder,  wenn das  Entgelt  aus  dem Vertrage nicht hervorgeht, des
Berechtigungen,  für  welche  die  .  -
sich  auf Grundstücke  beziehenden  Wertes des  eingebrachten  Vermögens;
Vorschriften  gelten,  ...  .  .  .  .  ...  ⅔  —  —  —
4.  Rechte  auf  Auflassung  von  im
Inland  gelegenen  Grundstücken
und  Berechtigungen,  für  welche
die  sich  auf  Grundstücke  beziehenden
  Vorschriften  gelten, .....  ⅔  —  —  —
soweit  zu  dem  eingebrachten  Vermögen
außerhalb  Landes  gelegene  unbewegliche
  Sachen  und  ebendaselbst  befindliche
  bewegliche  Sachen,  welche  Zubehör
  der  ersteren  sind,  gehören, .....  —  3 —
soweit  das  eingebrachte  Vermögen  aus
sonstigen  beweglichen  Vermögensgegenständen
  besteht,  ...........  ⅓  –  —  —    des  Entgelts,  einschließlich  des  Wertes
der  ausbedungenen  Leistungen  und
vorbehaltenen  Nutzungen,  oder,
wenn das Entgelt nicht aus dem 
Vertrage  hervorgeht, des Wertes  
soweit  das  eingebrachte  Vermögen  aus    des  eingebrachten  Vermögens;
anderen  als  den  vorher  bezeichneten
Forderungsrechten  besteht, .....  ¹⁄₂₀ —  —  —  des  Wertes  der  Forderungen.