Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Monat  Mai  mit  ihrem  Endergebnis  aufzunehmen,  sofern  die  Landeskasse  die  Ablieferung  oder  Er—
stattung  dieser  Beträge  nicht  besonders  bewirkt  oder  empfangen  hat.

Von  sämtlichen  Abrechnungen  erhalten  die  Landeskassen  eine  mit  dem  Prüfungsvermerke  der
Reichshauptkasse  versehene  Ausfertigung  als  Beleg  für  ihre  Bücher  zurück.

Für  die  Landeskassen  der  Bundesstaaten,  welche  ihr  Militärkontingent  nicht  selbst  verwalten,
können  die  monatlichen  und  die  Schlußabrechnungen  entsprechend  vereinfacht  oder  nach  erfolgter  Ver—
ständigung  mit  der  Reichshauptkasse  in  Wegfall  gebracht  werden.

84.

1.  Die  nach  §  1  A  Ziffer  1  an  die  Reichshauptkasse  abzuführenden  Einnahmen  an  Zöllen,
Steuern  und  Gebühren  sind  auf  Grund  von  Anweisungen  seitens  der  den  Hebestellen  vorgesetzten
Direktivbehörden  oder  seitens  der  von  den  Landesregierungen  bezeichneten  Behörden  in  die  Monatsabrechnungen
  der  Landeskassen  vorläufig  einzusetzen.

2.  Zum  Zweck  der  Anweisung  sind  von  den  Hebestellen,  bei  denen  Zölle  usw.  zur  Erhebung
gelangen,  die  Ergebnisse  der  Einnahmen  an  solchen  nach  den  am  Schlusse  jedes  Kalendermonats  abzuschließenden
  Einnahme=  und  Kassenbüchern  den  vorgesetzten  Direktivbehörden  mittels  Ubersichten  anzuzeigen,
  deren  Form  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  vorzuschreiben  ist.

Nach  dem  Schlusse  des  Monats  März  sind  die  Einnahme=  und  Kassenbücher  noch  bis  spätestens
zum  Schlusse  des  Monats  April  zu  Eintragungen  für  das  abgelaufene  Rechnungsjahr  offenzuhalten;
das  Ergebnis  der  im  Monat  April  für  das  abgelaufene  Rechnungsjahr  noch  vorgekommenen  Buchungen
ist  gleichfalls  anzuzeigen.

3.  Die  Direktivbehörden  der  Zoll=  und  Steuerverwaltungen  haben  auf  Grund  der  Übersichten
der  nachgeordneten  Hebestellen

für  die  Monate  April,  Mai,  Juli,  August,  Oktober,  November,  Januar,  Februar  und
UA#  März  Monats-Einnahmeübersichten  nach  dem  beiliegenden  Muster  III,

r
—  nach  Ablauf  der  Monate  Juni,  September  und  Dezember  sowie  nach  dem  Jahres—
abschlusse  Vierteljahrs-Einnahmeübersichten  nach  dem  nebst  Anlagen  beiliegenden  Muster  IV

V.

3aufeustellen.  Die  Monatsübersichten  haben  lediglich  die  Einnahmen  des  abgelaufenen  Monats,  die
Vierteljahrsübersichten  dagegen  die  Einnahmen  des  abgelaufenen  Teiles  des  Rechnungsjahrs,  die  letzte
die  des  ganzen  Rechnungsjahrs  nachzuweisen;  in  den  Vierteljahrsübersichten  sind  von  dem  auf  die
Einnahmen  an  Zöllen  usw.  abzuliefernden  Gesamtbetrage  die  Herauszahlungen  aus  der  Wechselstempelsteuer
  und  die  aufrechnungsfähigen  Kosten  der  Statistik  des  Warenverkehrs  mit  dem  Ausland
(nach  der  Anlage  2  der  Ubersicht)  für  den  abgelaufenen  Teil  des  Rechnungsjahrs  oder  für  das  ganze
Rechnungsjahr  abzusetzen.  Das  Schlußergebnis  ist  der  nach  Ziffer  1  zu  erteilenden  Anweisung  zu
Grunde  zu  legen.

Die  Monatsübersichten  sind  spätestens  bis  zum  10.  des  folgenden  Monats  dem  Kaiserlichen
Zoll=  und  Steuer-Rechnungsbureau  einzusenden,  die  Viertelsjahrsübersichten  spätestens  bis  zum  12.  Juli,
12.  Oktober,  12.  Januar  und  15.  Mai  dem  Ausschuß  des  Bundesrats  für  Rechnungswesen  (zu  Händen
des  vorbezeichneten  Bureaus)  vorzulegen.  Falls  in  einem  Bundesstaate  mehrere  Direktivbehörden
bestehen,  sind  die  Ubersichten  der  Direktivbehörden  mit  einer  das  Gesamtergebnis  nachweisenden  Hauptübersicht
  seitens  einer  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  zu  bestimmenden  Behörde  einzusenden
oder  vorzulegen.

Zu  den  Einnahmeübersichten  der  Direktivbehörden,  in  deren  Verwaltungsbezirken  nur  einzelne
Abgaben  zur  Erhebung  gelangen,  können  mit  Zustimmung  des  Reichsschatzamts  vereinfachte  Vordrucke
verwendet  werden.  Die  Einsendung  der  Anlagen  1  und  3  zu  den  Ubersichten  nach  Muster  IV  kann
erforderlichenfalls  bis  zum  15.  Juli,  15.  Oktober,  15.  Januar  verschoben  werden.  Die  Anlagen  4  bis
7  zu  Muster  IV  sind  nur  den  Ubersichten  für  das  volle  Rechnungsjahr  beizufügen;  erforderlichenfalls
kann  ihre  Einsendung  bis  zum  1.  Juli  verschoben  werden.

Die  Direktivbehörden  haben  außerdem  für  jedes  Rechnungsjahr  bis  zum  1.  November  des
folgenden  Rechnungsjahrs  schließliche  Einnahmeübersichten  nach  dem  für  die  Vierteljahrsübersichten
vorgeschriebenen  Muster  nebst  den  vollständigen  Aufrechnungen  der  Vergütungen  für  die  Kosten  der