Chronologische Übersicht des Jahrgangs 1913.
—.....
Datum
des Gesetzes
usw.
Ausgegeben
zu
Berlin.
–.–
Inhalt.
— — —
Nr.
des
Stückes.
VII
Seiten.
1913
24. April
25
30.
3. Mai
13.
14.
1913
30. April
30.
30.
15. Mai
10.
10.
15.
27.
27.
27.
9. Juni
Reichs-Gesetzbl. 1913.
Bekanntmachung, betreffend den Beitritt des Königreichs
der Niederlande für die Kolonie Surinam
zur revidierten Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft
vom 13. November 1908.
Bekanntmachung, betreffend benachbarte Orte
im Wechsel- und Scheckverkehre.
Bekanntmachung, betreffend die Geltendmachung
des in Artikel 4 der revidierten Pariser
Übereinkunft vom 2. Juni 1911 zum Schutze
des gewerblichen Eigentums vorgesehenen
Prioritätsrechts.
Bekanntmachung über die Ratifikation von acht
auf der Zweiten Haager Friedenskonferenz
abgeschlossenen Abkommen vom 18. Oktober
1907 durch Spanien.
Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen,
Mustern und Warenzeichen auf
der »Ausstellung an der Unterweser für Gewerbe,
Industrie und Schiffahrt 1913«.
Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats
für 1913.
Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats
für die Schutzgebiete für 1913.
Bekanntmachung, betreffend die Inkraftsetzung des
am 4. Mai 1910 in Paris unterzeichneten Abkommens
zur Bekämpfung der Verbreitung
unzüchtiger Veröffentlichungen in einer Anzahl
britischer Kolonien und Besitzungen.
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-
Ordnung.
Bekanntmachung, betreffend die Kündigung und
das Außerkrafttreten des am 17. September
1877 zwischen Deutschland und Brasilien abgeschlossenen
Auslieferungsvertrags.
Gesetz, betreffend die Gewährung von Beihilfen
an Kriegsteilnehmer.
Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von
Börsentermingeschäften in Anteilen von
Bergwerks- und Fabrikunternehmungen.
26
26
27
29
29
28
28
29
30
30
30
31
4215
4218
4220
4217
4221
250
250
251
293-294
294
253-276
277—291
294-295
298-300
312
313