Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

Chronologische  Übersicht  des  Jahrgangs  1913.

—.....

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben

zu
Berlin.

–.–

Inhalt.

—  —  —

Nr.
des
Stückes.

VII

Seiten.

 

1913
24.  April

25


30.

3.  Mai

13.

14.

 

1913
30.  April

30.

30.

15.  Mai

10.
10.

15.

27.

27.

27.

9.  Juni

Reichs-Gesetzbl.  1913.

 

Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt  des  Königreichs
  der  Niederlande  für  die  Kolonie  Surinam
zur  revidierten  Berner  internationalen  Urheberrechtsübereinkunft
  vom  13.  November  1908.

Bekanntmachung,  betreffend  benachbarte  Orte
im  Wechsel-  und  Scheckverkehre.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Geltendmachung
des  in  Artikel  4  der  revidierten  Pariser
Übereinkunft  vom  2.  Juni  1911  zum  Schutze
des  gewerblichen  Eigentums  vorgesehenen
Prioritätsrechts.

Bekanntmachung  über  die  Ratifikation  von  acht
auf  der  Zweiten  Haager  Friedenskonferenz
abgeschlossenen  Abkommen  vom  18.  Oktober
1907  durch  Spanien.

Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,
  Mustern  und  Warenzeichen  auf
der  »Ausstellung  an  der  Unterweser  für  Gewerbe,
  Industrie  und  Schiffahrt  1913«.

Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  des  Reichshaushaltsetats
  für  1913.

Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  des  Haushaltsetats
  für  die  Schutzgebiete  für  1913.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Inkraftsetzung  des
am  4.  Mai  1910  in  Paris  unterzeichneten  Abkommens
  zur  Bekämpfung  der  Verbreitung
unzüchtiger  Veröffentlichungen  in  einer  Anzahl
  britischer  Kolonien  und  Besitzungen.

Bekanntmachung,  betreffend  Änderung  der  Militär-Transport-
  Ordnung.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Kündigung  und
das  Außerkrafttreten  des  am  17.  September
1877  zwischen  Deutschland  und  Brasilien  abgeschlossenen
  Auslieferungsvertrags.

Gesetz,  betreffend  die  Gewährung  von  Beihilfen
an  Kriegsteilnehmer.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Zulassung  von
Börsentermingeschäften  in  Anteilen  von
Bergwerks-  und  Fabrikunternehmungen.

 

26

26

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29

30

30

30

31

 

4215

4218

4220

4217

4221

 

250

250

251

293-294

294

253-276

277—291

294-295

298-300

312

313