Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

—  453  —

Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1915   Nr. 95

 

 

 

Inhalt:  Bekanntmachung  über  vorübergehende  Zollerleichterungen.  S.  453.



(Nr.  4815)  Bekanntmachung  über  vorübergehende  Zollerleichterungen.  Vom  22.  Juli  1915.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung
des  Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  usw.  vom  4.  August  1914
(Reichs-Gesetzbl.  S.  327)  folgende  Verordnung  erlassen:

I

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  für  die  nachstehend  aufgeführten  Gerbstoffe
  und  Gerbstoffauszüge  an  Stelle  der  Zollsätze  des  allgemeinen  Tarifs  bis
auf  weiteres  die  beigefügten  Zollsätze  anwenden  zu  lassen,  soweit  die  Einfuhr  für
Rechnung  einer  gemeinnützigen  Gesellschaft  erfolgt,  die  ausschließlich  zur  Versorgung
  der  deutschen  Volkswirtschaft  während  des  Krieges  dient.

 

 

 

Nummer  Zollsatz
des  für  1  dz
Zolltarifs  M
92  Gerbrinden,  auch  gemahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  . . . . .          frei
93  Quebrachoholz  und  anderes  Gerbholz  in  Blöcken,  auch  gemahlen,
  geraspelt  oder  in  anderer  Weise  zerkleinert . . . . . . . . . . . .             2
aus  94  Dividivi,  Myroballwen   . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . .          2
384  Gerbstoffauszüge  (Gerbstoffextrakte),  anderweit  nicht  genannt:
flüssig   . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          4
fest  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           8
Reichs-Gesetzbl.  1915.  109

Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  Juli  1915.