80  Rexvifionsfrist.  Gerichtsverfassungsgesetz  von  1856.

8.
Verjährung  bei  der  Injurienklage.

In  einem  OAGErk.  vom  23.  November  1855
(Reg.-Nr.  1390  565)  ist  unter  Hinweisung  auf  kr.  6
de  calumniatoribus  (3,  6)  1)  ausgesprochen,
daß  die  Verjährung  der  Injurienklage  erst  von  dem
Augenblicke  an  beginne,  wo  der  Injurlirte  von  der
gegen  ihn  ausgestoßenen  Beleidigung  Kenntniß  erlangte
  und  die  const.  5  de  ipjurüss  (9,  35)  nicht
entgegenstehe,  als  welche  sich  nur  auf  die  Fälle  beziehe,
  in  welchen  der  Zeitpunkt  der  Begehung  und
der  Wissenschaft  zusammenfalle.

6.  .

9.

Revisionsfrist  in  Streitsachen,  welche  in  Folge  des  Gesetzes
vom  1.  Juli  1856  auf  den  Einzelrichter  übergegangen  find.
Die  Rechtsfrage,  ob  in  Streitsachen,  welche
durch  Art.  3  des  mit  dem  1.  Oktober  1857  wirksam
  gewordenen  Gesetzes  über  Gerichtsverfassung
u.  s.  f.  vom  1.  Juli  1856  den  Einzelurichtern  in
erster  Instanz  zugewiesen,  bisher  jedoch  im  gewöhnlichen
  Verfahren  behandelt  worden  siud,  gegen  zweitrichterliche,
  den  Parteien  erst  nach  dem  1.  Oktober
1857  an  Verkündungsstatt  zugestellte  Erkenntnisse
die  Revisionsfrist  in  14  Tagen  bestehe,  ist  im  Hinblick
  auf  Art.  13  und  29  Abs.  1  und  2  des  gedachten
Gesetzes,  dann  auf  §.  61  Abs.  4  Ziff.  2  und  §.  116
Abs.  2  des  Prozeßgesetzes  vom  17.  November  1837

be  aht  worden.
O##  Erk.  vom  1.  Febr.  1858.  Reg.-Nr.  389  18.

b.  ½

1)  Val.  Savigny  Bd.  I.  S.  413.

riguns,
S.  7  Note  12  a  st.  „S.  427  I.  „S.  142“.

Red.:  E.  A.  Seufferk.  Verl.:  Palm  Enke  (Abolph  Enle)
in  Erlangen.  Druck  von  Junge  &  Sohn.