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Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1915 
  
Nr. 158 
Inhalt: Bekanntmachung über Öle und Fette. S. 735. 
  
  
Nr. 4947) Bekanntmachung über Öle und Fette. Vom 8. November 1915. 
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
§ 1 
Wer Ole und Fette (§ 2) mit Beginn des 11. November 1915 in Ge- 
wahrsam hat, ist verpflichtet, die vorhandenen Mengen getrennt nach Arten und 
Eigentümern unter Bezeichnung der Eigentümer und des Lagerungsorts dem 
Kriegsausschusse für pflanzliche und tierische Öle und Fette, G. m. b. H. in Berlin 
(Kiegsausschuß) bis zum 15. November 1915 anzuzeigen. Anzeigen über Mengen, 
die sich mit Beginn des 11. November 1915 unterwegs befinden, sind von dem 
Empfänger unverzüglich nach Empfang zu erstatten. 
Die Anzeigepflicht erstreckt sich nicht auf Mengen, die 
1. im Eigentume des Reichs, eines Bundesstaats oder Elsaß-Lothringens, 
insbesondere im Eigentume der Heeresverwaltungen oder der Marine- 
verwaltung, oder der Zentral-Einkaufs-Gesellschaft m. b. H. in Berlin 
stehen; 
2. insgesamt (sämtliche Öle und Fette zusammengerechnet) weniger als 
10 Doppelzentner betragen. 
Reichs-Gesetzbl. 1915. 178 
Ausgegeben zu Berlin den 9. November 1915.