Erläuterungen
Vorbildungskosten) bei Berechnung des Pflichtteils nicht berücksichtigt werden
sollen, bkann, zweifelhaft sein.
as Baispäe# vogl. An hang 38 zu § 2316.
8 2317 ür die „Ver# olgbarkeit“ . Fltichtteilsanspruch= seitens des
Fflichtte lsberechtigten gegen den „Erben“ gelten im wesentlichen dieselben
Vorschriften wie für alle anderen Nachla missgsen vgl. Anhang 1 zu m 2303
unter B und E, ferner 88 1972, 1973 Abs. 1, 1974 Abs. 2, 1991 c%% 2189,.
223 Abs. 1 Satz 3, 2332 und KO. §§ 22, 256 Abs. 2 Nr. 5 und s. 3, 227,
10) Die Gläubiger des Pflichtteilsberechtigten können nach § 852 3O.
einen ihm zustehrnden Pflichtteilsanspruch im der Zwangsvollstreckung
und des Arrestes nur pfänden lassen, wenn der Pfl Frl mnprh „bereits
durch Vertrag mit dem Erben anerkannt“ oder „rechtshängig
geworden“ ist (vgl. Note 83 zu . — Aus 8 1 KO. P sich, daß ein
„P lichlteilsanspuuche nur unter denselben Vorauzsetzun n zur Konkursmasse
des islichtteilsterechte ten gehört. — Aus § 394 folgt, daß nur
unter denselben Voraussetzungen die Aufrechnung gegen eine Pflichtteilsforderung
zulässig ist. — Betreffend Verzicht auf einen |*0r0 den Tod des
Erblassers) gentstandenen“ flichtteilsan pruch (im Gegensatze zum Verzicht
auf ein „zukünftiges“ Pflichtteilsrecht) vgl. Anhang 1 zu § 2303 unter H.
2318 "/1) vgl. Anhang 1 zu 8 2303 unter F. — Der Pflichtteilsberechtigte kann
bz eines r. nur an den „Erben“ halten (8 2213
Erbe aber kann gemäß § 2318 die Pllichtteil last auf den
W a 30. de r mit übertragen. pgl. § 2323. — Beispiel:
vgl. Anhang 41 zu 8 Aczt
vgl. 8 2306.
g 2319 i s“ zur Teilung gilt § 2059.
*2320 4 v. B. der Erblasser A hinterläßt zwei Söhne, B und C, von denen
B eine ter D hat. B ist vom Erblasser durch Testament gemäß § 1938
„ausgeschlossen“ oder hat den An zuge zugewendeten Erbteil, weil er belastet oder
beschränkt t, gemäß § 2306 A Z 2 „ausgeschlagen". In diesem Falle
sind asbe Erben D und c. Wenn nun B seinen Pflichtteil 17##½ so
o
trägt seine ochter B, die „Pflichtteilslast“ gemäß § 2320
vgl
§2321 1) vgl. 8. 2307.
5˙ 2322 W7) vgl. 58 2306, 2307.
*2324 18) dagegen en nicht: von 8§ 2318 Abs. 2 und 3 und § 2319 abweichende.
*2325 10) Die 2325 ff. handeln von den sogen. außerordentlichen i
teilsanspruche oder Erszzunge-Pflichtteile. — à von dem Schutze des tteilsberechtigten
gegen Verminderung de 72 s **n. kungen, die
2303 unter C.
der Erblasser noch bei „Leseiten gemagtt bar hat. 8
nag tattungen“
— Über vSchentungen vV 516
an Kinder ( ter oder Söhne Obnd nur in — i als fie „übermäßig“
sind 1624, 2050). Ob eine „Schenkung“ vorliegt, wenn der Erblasser
bei Lebzeiten einen o Erben wegen seines —* Erbrechts
„abfindet' (Erbverzicht 2346), läßt si Enur nach den Umständen des
einzelnen Faheser ent iden „ÜbermaHß"“ ue Abfindung). Einer WSchenkung "
wird im Sinne der auch die Errichtung einer „Stiftung“ 1
g achten sein. Unter 8 2325 ff. fallen nicht die § 2330 bezeichneten „Schenungen“.
Die 5 5 ff. gelten auch für die vor 1. Januar 1900 gemachten
—1 ofern nur r Erblasser nach dem 31. Dezember 1899 gestorbe
n gt
h. der zur Zeit des Todes des Erblastere vorhandene Pflichtteilsberechtig
te letchvtel ob der Erblasser ein Testament (Erbvertrag) errichtet
at oder nicht. Beispiel; & ist 1905 ohne Testament verstorben.
Er hat hinterlassen seine zweite Ehefrau und 5 Kinder erster Ehe. Sein Nachlaß
bsbette nur aus seinen Kleidern, Wäsche usw. Er hat sein Grundstück, das
1905 bei seinem Tode 15 800 Mk. wert ist, bereits 1897 seiner benannten c
Ehefrau „schenkungsweise“ für nur 4500 Mk. über Esseen, obg
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