6 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 12.)
Das Haus wählt an Stelle des Abg. v. Köller, der wegen hohen
Alters auf eine Wiederwahl verzichtet, den Abg. v. Kröcher (kons.) zum
Präsidenten. Die früheren Vizepräsidenten v. Heeremann (Z.) und Krause
(nl.) werden wiedergewählt.
Hierauf legt Finanzminister Dr. v. Miquel den Etat 1898/99 vor.
Die Einnahmen des preußischen Staats sind auf 2187527384 ℳ, die
Ausgaben im Ordinarium auf 2055891380 ℳ, im Extraordinarium auf
131636004 ℳ, zusammen demnach ebenfalls auf 2187527384 ℳ ver-
anschlagt. Gegenüber den Veranschlagungen für das laufende Etatsjahr
zeigt die für 1898/99 angesetzte Einnahme ein Mehr von 141495999 ℳ,
die Ausgabe ebenfalls ein Mehr von 141495999 ℳ, wovon auf das Ordi-
narium 100 031 111 ℳ, auf das Extraordinarium 41464 888 ℳ entfallen.
Bei den staatlichen Betriebsverwaltungen ist im Ordinarium ein Mehrüber-
schuß von 42314818 ℳ veranschlagt, welcher sich aus 42758778 ℳ Mehr-
überschüssen und aus 443960 ℳ Minderüberschüssen zusammensetzt. Hier-
bei wie bei allen nachfolgenden Vergleichungen mit den Veranschlagungen
für das laufende Etatsjahr ist zu berücksichtigen, daß der für letzteres im
Etat des Finanzministeriums bereitgestellte Betrag von 19569 295 ℳ zu
Diensteinkommensverbesserungen im vorliegenden Staatshaushalts-Etat auf
die einzelnen Verwaltungen verteilt ist, in den Mehrausgaben der letzteren
also die betreffenden auf dieselben entfallenen Beträge mitenthalten sind,
denen eine entsprechende Gesamtminderausgabe im Etat des Finanzmini-
steriums gegenübersteht. Von den Mehrüberschüssen entfallen 31 891920 ℳ
auf die Eisenbahnverwaltung, deren Einnahmen um 91362617 ℳ höher
veranschlagt sind, insbesondere um 21704000 ℳ bei dem Personen- und
um 63765000 ℳ bei dem Güterverkehr, während an dauernden Ausgaben
59 470697 ℳ mehr angesetzt sind. Ein Mehrüberschuß von 7236 100 ℳ
ist bei der Verwaltung der direkten Steuern angenommen, bei welcher ein
Mehr von 8000000 ℳ an Einkommensteuer und ein solches von 400 000 ℳ
an Ergänzungssteuer veranschlagt ist, dem beträchtliche Mehrausgaben an
überhobenen Steuern und für neue Beamtenstellen gegenüberstehen. Bei
der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen ist ein Mehrüber-
schuß von 2130978 ℳ in Ansatz gebracht; bei den Bergwerken ist der
Ueberschuß um 2393000 ℳ höher, bei den Salzwerken um 273912 ℳ
niedriger veranschlagt. Bei der Forstverwaltung ist ein Mehrüberschuß
von 881980 ℳ veranschlagt; der Mehreinnahme von 3500000 ℳ für Holz
stehen Mehrausgaben gegenüber von 176 100 ℳ für neue Oberförster- und
Försterstellen, 333000 ℳ zu Besoldungsverbesserungen für die Förster,
350000 ℳ für Werbung von Holz, 500000 ℳ Kulturkosten und 320000 ℳ
Real- und Kommunallasten. Ein Mehrüberschuß von 474600 ℳ ist bei
der Verwaltung der indirekten Steuern veranschlagt; an Vergütung für
Erhebung der Reichssteuern wird ein Mehr von 1140570 ℳ, an Stempel-
steuer ein Mehr von 1000000 ℳ und an Erbschaftssteuer ein Mehr von
100000 ℳ erwartet. Bei dem Seehandlungs-Institut ist auf Grund der
Durchschnittsberechnung ein Mehrüberschuß von 142000 ℳ angesetzt. Von
den Minderüberschüssen kommt nur der von 434 800 M. bei der Domänen-
verwaltung in Betracht, bei welcher eine Mindereinnahme von 179600 ℳ
aus der Nutzung des Bernsteinregals und eine solche von 169918 ℳ von
den Domänenvorwerken hat eingestellt werden müssen. Bei den Dotationen
und der allgemeinen Finanzverwaltung ergibt sich im Ordinarium ein
Minderbedarf von 9142737 ℳ Bei der Verwaltung der öffentlichen Schuld
ermäßigt sich die Ausgabe um 7844996 ℳ Zur Verzinsung der Staats-
schulden sind 12782773 ℳ weniger angesetzt, welche sich ergeben aus
400000 ℳ Mehrbedarf zur Verzinsung neuer Anleihen und aus 13182773 ℳ
