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G. 42.
Gewerbe= und Personalsteuersreiheit des Staatsfiscus, milder Stiftungen 2c.
Der Personalsteuer sind moralische Personen nicht unterworfen.
Auch von der Gewerbesteuer bleiben der Staarsfiscus, Kirchen, fromme und milde
Sciftungen frei. -„
c. 43.
Bewilligung temporairer Befreiungen oder Ermäsigungen.
Temporaire Befreiungen und Ermäsigungen der Gewerbe= und Personalsteuer, aus
Rücksiche des allgemeinen Besten und bei, in indivlduellen Verhälenissen liegender, begründeter
Veranlassung, z. B. für neu entstehende Gewerbe, für Gewerbetreibende, welche von
Unglücksfällen betroffen worden sind u. s. w. können vom Finanz-Ministerium auf Ansuchen
bewilligt werden.
II. Abschnitt.
Von der Erhebungsweise.
. 44.
Cataster.
Die Gewerbe= und Personalsteuer wird nach aufzustellenden Catastern erhoben.
G. 45.
Bildung von Districts-Commisssonen.
Zu Aufstellung dieser Cacaster werden Districes -Commisssonen für seden Steuerbezirk
gebildet, welche in den Städten, aus den, für den ganzen Bezirk, von dem Finanz-Mitnisterium
und dem Ministerium des Innern zu bestimmenden Commissarien und aus den
Deputirten der Seadcräthe und Stadtverordnecen, auf dem tande aus solchen Commissarien
und aus Deputirten der, mit Gemeindeämtern beauftragten oder sonst von den Commissarien
zu erwählenden Personen zusammengesetzt werden.
K. 46.
Einreichung von Einwohner-Verzeichnissen.
Jede Obrigkeit hat dafür Sorge zu tragen, daß ein vollständiges Verzeichniß der,
im Gemeindebezirk wohnhaften Personen nach vorgeschriebenem Formular zu der, von der
Districts-Commission zu bestimmenden Zeic, an selbige abgegeben werde.
Die Obrigkeiten sind dem Sctaate für die Vollständigkeic und Richrigkeic dieser Verzeichnisse
verantwortlich. Gleiche Verankwortlichkeit criffe die Gemeindemitglieder oder andere
Individuen, welche die darin wahrgenommenen Mängel oder Unricheigkeicen veranlaßt haben.
