Datum
des der In h a l t. Stück. Num.eiite.
Gesetzes. Ausgabe.
Unterthanen der, in den Zollvereinigungsverträgen begriffenen
Staaten, wegfallenden Unterschiede zwischen Inländern und Aus- .
ländernbeidemBesuchederhicrländischenMesscnundMårktebetr..14.28.105—106.
30—Apkil«26.Mai.Dcsfallsige Verordnung der koniglichen Oberamtsregierung zu Bu-
dissin. . . 15«31« 110.
12.Mai.--Bekanntmachung der Ministerien der Justi; und des Innern , die
Uebereinkunft zwischen der königlich sächsischen und königlich preus-
sischen Regierung wegen der, durch die Landesabtretung an Preus-
sen betroffenen, in Zinsen, Diensten oder andern Rechten beste-
henden Zugehörungen der Lehn= und Allodialguter betrrt. 15.33.122—123.
20. :-Bekanntmachung der tundrentenbankverwaltung, die äußere Form der
Rentenbriefe bett. 15.34.13—1245
21. 23. Juni. Verordnung des Ministerl# des Cultus und öffentlichen unteriichts,
die Auslösung für Schuloisitationen berr. . 17. 39. 140.
26. -ß 5.-= GGesetz uͤber die Verbindlichkeit der Gemeinden, zur Verpsfiegung ih-
rer in die Landes-Heil= und Versorganstalten aufgenommenen
Armen beizutragen. .. 16.35.125—126.
- - - WBekanntmachung der koͤniglichen Commission für Straf- nnd Ver—
sorganstalten, die subsidiarischen Leistungen der Gemeinden wegen
der in die Landes- Heil- und Versorganstalten aufzunehmenden
Armen betr. .. 16. 36.1 127 - 130.
31. — : HPerordnung der Ministerien der Justiz und des Innern, die Ver-
pflichtung und Einweisung der Mitglieder der Stadtraͤthe und
Stadtgerichte bbrr. k 16.3711–132½
„:„ 23.= GGesesß, den Steuererlaß wegen der Wetterschäden der Weinberge betr. 17. 38.133—139.
- - - - WBekanntmachung des Finanz-Ministerii, das Verbot des Einbringens
ausländischer Spielkarten berr. ...... 18. 41. 152.
14. Juni. : Gesetz über Zusammenlegung der Grundstücke. ... 18.40.141——151—
30.- 1. Aug. Verordnung des Gesammi--Ministerii, die Verpflichtung und Einweisung
der Mitglieder der Stadtraͤthe und Stadtgerichte in der Oberlau—-
· sitz betr. .. 20.45.161.
11.JUls-8.-Perordnungder koͤniglichen Oberanitsregierung des Markgrafthums
Oberlausitz, das Verfahren bei Besehung der erangelisch-lutheri-
schen Pfarr= und Schulämter in der Oberlausitz, so wie die von
den Kirchen= und Schulinspectionen dabei zu erhebenden Kosten betr. 21.19. 165—172.
18. —- 1. Verordnung des Ministerii des Innern zu Erläuterung der mit den
grosherzoglich und herzoglich sächsischen Regierungen wegen Ue-
bernahme der Vagabonden und Ausgewiesenen bestehenden Con-
ventionen. . 20.46. 162.
-- -- Verordnung desGesacutut-Msmstem, die Befolgung vorerwähnter Ver-
ordnung in der Oberlausitz betr. 20% 163.
23. -2 Verordnung des Finanz--Ministeriüi, eine nachträgliche esi zur - *
leipziger Meßordnung berr. . .20.48.164.
30.-31.Juli.Gesetz,dteCassenbtlletsbetr............ 19.4·2.153-155.
