Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
U

3
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
20.  Juni.

1867.
1.  August.

25.  Juni.
26.

26.

5.  Juli.

 

 

Ia#  1907.

Zusaßvertrag  zu  dem  zwischen  Preußen  und  den
Niederlanden  wegen  gegenseitiger  Auslieferung.
  füüchtiger  Veroüccher  abgeschlossenen
Vertrage  vom  17.  November  1850.

Publikations-Patent  über  die  Verfassung  des
Norddeutschen  Bundes.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  Preußischen

Steuern  in  den  vormals  Bayerischen  Gebietstheilen,
  Bezirksamt  Gersfeld  und  Landgerichtsbezirk
  Orb  ohne  Aura.

Gesetz  wegen  Erhebung  der  Malschsteuer  im
Kreise  Peplar.

Verordnung,  betreffend  die  Ausführung  des

.  188.  des  Allgemeinen  Berggesetzes  vom
4.  Juni  1865.)  sowie  der  Verordnung  vom
1.  Juni  1867.  wegen  Einführung  des  Allge.
meinen  Berggesetzes  in  das  mit  der  Preußischen
  Monarchic  vereinigte  Gebiet  des  vormaligen
  Kurfürstenthums  Hessen  und  der  vormaligen
  freien  Stadt  Frankfurt,  sowic  der
vormals  Königlich  Bayerischen  Landestheile.

Verordnung  über  das  Verfahren  in  Civilbrotzessen
  für  die  durch  das  Gesetz  vom
0.  September  1866.  und  die  beiden  Gesetze
vom  24.  Dezember  1866.  der  Preußischen
Monarchie  einverleibten  Landestheile,  mit  Ausnahme
  des  Gebietes  des  vormalisen  Königreichs
  Hannover,)  sowie  der  vormaligen  freien
Stadt  Frankfurt,  des  vormaligen  Oberamtsbezirks
  Meisenheim  und  der  Enklave  Kaulsdorf.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  Verordnung
  über  die  Besteuerung  des  im  Inlande
  erzeugten  Rübenzuckers  vom  7.  August
1846.  in  den  Herzogthümern  Schleswig  und
Holstein.

Verordnung,  betreffend  die  Aufhebung  der  Tranksteuer
  und  Zapfgebühr  von  Wein,  Traubenmost,
  Obstwein  und  Obstmost  in  den  vormals
Großherzoglich  und  Landgräflich  Hessischen
Landestheilen.

Verordnung,  betreffend  die  evangelischen  militairkirchlichen
  Angelegenheiten  im  ehemaligen
Königreich  Hannover.

esebgebung  in  Betreff  der  direkten

 

69.

56.

57.

57.

61.

61.

61.

 

6738.

6690.

6692.

6693.

6698.

6699.

6702.

6703.

 

1219-1220.

817-840.

842-346.

847.

885-916.

918.

918-919.

919.920.