48  Ungehorsamsverf.  Nachfolgender  Reat.  Komp.

daß  mithin  das  Urtheil  des  k.  Bezirksgerichtes
Bayreuth  vom  17.  Jan.  1867,  nachdem  Michael
Zapf  auf  die  am  12.  Febr.  1867  in  seiner  Abwesenheit
  nach  Art.  357  erfolgte  Zustellung  desselben
innerhalb  der  gesetzlichen  Frist  keinen  Einspruch  erhoben
  hatte,  zur  Zeit  der  Verübung  der  in  Frage
stehenden  im  Oktober  1868  in  Gunzenhausen  begangenen
  Diebstähle  längst  rechtskräftig  geworden
  war,  und  demgemäß  diese  letzteren  Diebstähle
mit  dem  im  ebenbezeichneten  Erkenntnisse  abgeurtheilten
  Diebstahle  nicht  im  Zusammenflusse  stehen,
auf  solche  vielmehr  die  Vorschrift  des  Art.  87  des
St  GB.  in  Anwendung  zu  kommen  hat,  weshalb
dieselben,  als  im  Sprengel  des  k.  Bezirksgerichtes
Ansbach  verübt,  zufolge  der  Bestimmung  des  Art.
22  Abs.  1  Th.  II  des  StGB.  von  1813  von  diesem
  Gerichte  abzuurtheilen  sind;

aus  diesen  Gründen  erkennt  der  oberste  Gerichtshof,
  daß  zur  materiellen  Beschlußfassung  über
die  gegen  den  Bäckergesellen  Michael  Zapf  von
Wirsberg  wegen  Diebstahles  vom  Untersuchungsrichter
  zu  Ansbach  geführte  Voruntersuchung  das
königl.  Bezirksgericht  Ansbach  zuständig  ist.

Erk.  d.  OGH.  v.  18.  Dez.  1868,  UB.  Nr.  108.

Redakt:  Dr.  Steppes.  Verl.:  Palm  &  Enke  (Adolph  Ente)
in  Erlangen.  Druck  von  Junge  &  Sohn.