Full text: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1818. (13)

Nr b. 15. 181 8. 109 
Klieniglich -Württembergisches 
Staats= und Regierungs-Blatl 
Samstag 14. März. 
  
Einfuhrzoll und Verkaufs-Accise vom ausländischen Wein betreffend. 
Da man bei neuerkich vorgekommenen Fällen wahrzunehmen gehabt hat, daß 
beim Einzug der Abgaben von dem durch Ausländer hereingebrachten und im Lande 
verkauften Wein nicht allgemein dem Sinn der Aceis= Ordnung gemäß verfarren 
werde; so sieht man sich veranlaßt, deshalb folgendes in Erinnerung zu brinzen: 
« 1.) von demsenigen Wein, der von einem ausländischen Weinhändler einem in- 
ländischen Wirth oder Privaten erwiesenermaßen auf votherige Bestellung direkt zu- 
kommt, ist nur der in dem General- Rescripte vom 35. April 1815.) Regierungs= 
Blater Nro. z#2., bestimmte Einfuhrzell, 
3.) von demsenigen hingegen, welchen ein solcher Weinhändler ohne vorherige 
Bestellung ins Land einführt, und darüber erst nachher mit einem Inländer con- 
trahirt, neben dem Einfuhrzoll auch die Verkaufs- Accise mit : kr. per Gulden, und 
3.) diese Abgabe auch in dem Fall zu entrichten, wenn derselbe mit erhaltener 
Erlaubniß eine Wein, Niederlage im Lande etabliren, und aus solcher erst Wein 
verkaufen würde. Stuttgart, den 20. Februar 1876. Steuer Collegium. 
Nachtrag zu den Nro. 47. des Staats= und Regierungs-Blatts 1310. bekannt gemachten, 
Schul-Confere#z Direktoren. 
Unter Beziehung auf die Anordnung der Schul= Conserenz= Direktoren in 
Nro. 47. des Königl. Staats= und Regierungs= Blacts 1316 wird hiemit bekann" 
gemacht, daß man die Direkrion der Schullehrer-Conferenzen in der Stadt Tuctlingen 
dem DPidzeptor Kenn tner daselbst, auf sein Ansuchen abgenommen und dem 
Diakonus Rommel in Tuttlingen übertragen hat. Königl. Consstorium. 
Rechts-Erkenntnisse des Civil-Senats des Königlichen Ober-Tribunals. 
1.) In der Appellations Sache Wendel Crespachs zu Horb ert Conlorten Kl. 
Anten) gegen Unteramts, Urzt Dr. Lipp zu Eutingen, Bekl. Aten, Wiederherstel,
	        
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