Metadata : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894. (78)

7

Widerspricht  dagegen  die  Versicherungsanstalt  der  Ausstellung,  so  ist  die
Sache  in  beiden  Fällen  als  Streitigkeit  im  Sinne  der  88  122,  123  a.  a.  O.
zu  behandeln,  kurzer  Hand  an  die  zur  Entscheidung  zuständige  Verwaltungsbehörde
  abzugeben  und  die  endgültige  Erledigung  dieser  Streitigkeit  abzuwarten.
Je  nach  dem  Ergebniß  dieses  Verfahrens  ist  die  Ausstellung  der  Qnittungskarte,
  sofern  sie  noch  nicht  erfolgt  war,  vorzunehmen  oder  endgültig  abzulehnen.
War  die  Karte  aber  bereits  ausgestellt,  so  ist  nöthigenfalls  die  Einziehung  der
Karte  und  die  Vernichtung  der  verwendeten  Marken  nach  Maßgabe  des
§  125  a.  a.  O.  (vergl.  Ziffer  I!  8  der  Bekanntmachung  vom  24.  Dezember
1891  R.-G.-Bl.  S.  399)  zu  veranlassen.

Wird  die  Ausstellung  der  Karte  aus  anderen  Gründen  als  wegen  bestehender
  Zweifel  über  die  Versicherungspflicht  oder  über  das  Recht  zur  Selbstversicherung
  abgelehnt,  so  steht  dem  Antragsteller  die  Beschwerde  im  Aunssichtswege
  zu.“

Weimar,  den  6.  Februar  1894.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium.
Departement  des  Innern.
v.  Groß.

(10]  II.  An  Stelle  des  aus  Gesundheitsrücksichten  ausgeschiedenen  Abgeordneten.
Oberamtsrichter  Instizrath  Carl  Schwanitz  in  Ilmenau  ist  durch  die  allgemeinen.
Wahlen  im  IV.  Wahlbezirk  der  Bürgermeister  Gottfried  Kalmring  in  Kerspleben
  zum  Abgeordneten,  dessen  Amtsdauer  bis  zum  Zusammentritt  des  dem
XXVI.  ordentlichen  Landtag  folgenden  ordentlichen  Landtags  dauert,  gewählt
worden,  und  hat  die  auf  ihn  gefallene  Wahl  angenommen.
Weimar,  den  29.  Jannar  1894.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
v.  Groß.

(11]  III.  In  Gemähheit  des  §  19  des  Reichs-  Gesetzes  vom  13.  Juni  1873
über  die  Kriegsleistungen  (Reichs-Gesetzblatt  S.  129)  werden  die  Durchschnittspreise,
  nach  welchen  in  der  Zeit  vom  1.  April  1894  bis  zum  1.  April  1895
im  Falle  einer  Mobilmachung  die  Vergütung  etwaiger  Landlieferungen  für  die
Kriegsmagazine  zu  erfolgen  hat,  nachstehend  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht: