Full text : Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

724  II.  Thätigkeit  der  Verwaltung.

erreichen  ist,  daß  der  Staat  dieselbe  nur  mittelbar  zu  fördern  vermag,  indem
er  die  gesammte  geistige  und  wirthschaftliche  Kultur  des  Volks  in  ihrer  Entwicklung
  unterstützt,  soweit  sie  einer  staatlichen  Unterstützung  bedarf.  Er
hat  —  im  Gegensatz  zu  den  in  früheren  Jahrhunderten  herrschenden  Anschauungen
  —  erkannt,  daß  die  Unsittlichkeit  an  sich  nicht  strafbar  ist,  weil
der  Staat  nur  das  in  die  äußere  Erscheinung  tretende  Verhalten,  nicht  aber
die  dem  inneren  Seelenleben  angehörende  Gesinnung  zu  beurtheilen  vermag.
Nur  insoweit  hat  der  Staat  gegen  unsittliche  Handlungen  einzuschreiten  und
denselben  womöglich  vorzubeugen,  als  sie  zugleich  die  von  dem  Rechte  geschützten
  Güter  und  Interessen  der  Einzelnen  oder  der  Gesammtheit  verletzen,
oder  aber  insoweit  Gefahr  vorhanden  ist,  daß  aus  ihnen  solche  Verletzungen
entspringen.  Dem  Verwaltungsrecht  gehören  pur  diejenigen  Rechtsnormen
an,  welche  gegen  unsittliche  Handlungen  gerichtet  sind,  die,  wenn  sie  auch
keine  Verletzung  eines  Rechtsguts  enthalten,  doch  rurch  Verbreitung  und
Beförderung  der  unsittlichen  Gesinnung  eine  Verletzung  oder  Gefährrung
von  rechtlich  geschützten  Gütern  und  Interessen  der  Gesammtheit  eder
Einzelner  herbeizuführen  geeignet  sind.  Der  Inbegriff  dieser  Rechtsnormen
und  der  zu  ihrer  Durchführung  ergriffenen  Maßregeln  wird  als  Sittenpolizei
  bezeichnet.

VI.  Was  die  intellektuelle  Bildung  der  Erwachsenen,  die  Förderung
der  Wissenschaften,  der  Technik  und  der  Kunst  betrifft,  so  kann  der  Staat  dieselbe
  weder  durch  Gebote  erzwingen  noch  durch  Verbote  den  Gefahren,  welche
ihrer  Entwicklung  drohen,  vorbeugen.  Die  Aufgabe  des  Staats  besteht  nur
darin,  nach  Maßgabe  des  Bedürfnisses  und  der  Staatsmittel  durch  Errichtung
  von  wissenschaftlichen  Anstalten  und  Sammlungen,  durch  Unterstützung
wissenschaftlicher  und  künstlerischer  Arbeiten  u.  s.  w.  die  freie  Thätigkeit  der
Gelehrten  und  Künstler  zu  fördern.  Es  lassen  sich  der  Natur  der  Sache
nach  hierfür  Rechtssätze  nicht  aufstellen.  Die  Einsicht  und  das  freie  Ermessen
der  Staatsbehörden  kann  hier  allein  entscheiden.  Sie  haben,  soweit  die
Mittel  durch  den  Staatshaushaltsetat  hierzu  bereit  gestellt  sind,  die  einzelnen
geeigneten  Maßregeln  zu  ergreifen.  Nur  soweit  für  einzelne,  vom  Staate
geschaffene  oder  geförderte  Institute  für  Wissenschaft  und  Kunst  ein  Sonderrecht
  gegeben  ist,  das  ihre  öffentlichrechtlichen  Verhältnisse  normirt,  hat  das
Verwaltungsrecht  sich  mit  ihnen  zu  beschäftigen.