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6. 37. Bei den Kemmissionen zweiter
Art können Tagsgebühren, nur als bohn
der Bemühung, und also nur.in dem Falle
statt haben, wenn eine andere ausgesprochene
Taxe diese Bemühung nicht belohnt.
V. 38. Ueber die Tagsgebühren erster
Art wird sich auf die den verschiedenen Behörden
bei deren Organisation ertheilten,
neuesten Spezial-Instruktionen, und besenders
auf das im Regierungsblatte (Jahrgang
r#9oq9, Stück 34, Blatt 765 2c.) bekannt
gemachte Regulativ bezogen, wobei es
sein Verbleiben hat.
§. 30. Alle Tagsgebühren zweiter Art
werden bei minder erheblichen Geschäften,
welche in elnem halben Tage füglich abgethan
werden können, zum halben Tagsdeputat
(Tagssazung, Tagsfahrt) zwei Gulden,
und bei erheblichen Geschäften, welche
die Verwendung eines ganzen Tages fodern,
zum ganzen Tagsdeputate vier Gulden
bewilligt.
I. 40. Wenn bei Kommissionen erster
oder zweiter Art mehr, als eine ganze Tagsgebuhr
angerechnet wird, so muß das Geschäft
durch ein umständliches Diorium nachgewiesen,
und dieses Diarium dem Tar oder
Sportel-Register angelegt werden.
FS. 4. Die Tagsgebühren erster Arr,
als Ersaz der Zehrungs= und Reisekosten,
gehören dem Beamten, welcher reiset.
§. 42. Die Tagegebühren zweiter Arr,
als blosser Lohn der Bemühung, müssen
dem Aerar rerrechnet werden, und hat der
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Beanite hieven nur die ihm ausgesprochene
Tantieme zu beziehen.
F 43. Die bei Gelegenheit von Kommissionen
bisher noch hie und da eingebrachten,
Mahlgelder (besondere Zehrungen in Geld
oder Natura) werden ferners noch einzufodern
hiemit verboten: dagegen koͤnnen auch bei
Kommissionen über Land in dem oben H. 37.
bezeichneren Falle, wenn ndmlich die Verrichtung
durch keine besonders ausgesprochene Ta#-re
belohnt wird, halbe oder ganze Tagssazungen
erholt werden; welche aber (außer der
Tantieme) dem Aerar zu verrechnen kommen.
F. 44. Daß hier nur von Kommisstonen
in Angelegenheiten der Parteien die Rede
ist, versteht sich von selbst. In wie ferne
Tagsgebühren auch in Causis Domini angesezt
werden dürfen, ist in dem oben G. 38.
angeführten Regulativ bestimmc.
VII. Abschnitt.
Schäzungen und Inventuren.
K. 45. Es giebt Schazungen und Inveninren
über Land, welche nur durch Reisen ausgerichtet
werden können, und es giebt deren
bei Hause, oder so nahe am Wohnorte, daß
eine Reise hiebei nicht nöchig ist.
I. 46. Bei diesen Schäzungen und Inventuren
erster und zweiter Art werden zur Tare
(Schäzungs= und Invenrurs-Deputat) genommen,
von dem Vermäögen bis soo fl. einschlubig
von jedem Gulden 1. Kreuzer.