Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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(Nr.  10716.)  Bekanntmachung  der  Ministerialerklärung  vom  12.  Mai  1906  zu  dem  zwischen
der  Königlich  Preußischen  und  der  Herzoglich  Sachsen-Altenburgischen  Regierung
  abgeschlossenen  Staatsvertrage  vom  15.  Juli  1905  wegen  Abänderung

des  am  1843  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Altenburg  über

die  kirchlichen  und  Schulverhältnisse  des  altenburgischen  Dorfes  Hainchen
abgeschlossenen  Rezesses.  Vom  23.  Mai  1906.

Ministerialerklärung.

Der  von  dem  Oberkonsistorialrat  Ernst  Günther  Rudolf  von  Bamberg  in
Magdeburg  als  Königlich  Preußischem  und  von  dem  Geheimen  Regierungsrate
Gustav  Ernst  Geier  in  Altenburg  als  Herzoglich  Sachsen-Altenburgischem  Kommissar
  in  Zeitz  am  15.  Juli  1905  unterzeichnete  Staatsvertrag  wegen  Abänderung
des  am  o=  1843  zwischen  der  Königlich  Preußischen  Regierung  zu  Merseburg
  und  dem  Herzoglich  Sächsischen  Konsistorium  zu  Altenburg  mit  Genehmigung
des  Königlich  Preußischen  Ministeriums  der  auswärtigen  Angelegenheiten  zu  Berlin
und  Seiner  Hoheit  des  Herzogs  von  Sachsen-Altenburg  über  die  kirchlichen  und
Schulverhältnisse  des  altenburgischen  Dorfes  Hainchen  abgeschlossenen  Rezesses
wird  hiermit  nach  erteilter  landesherrlicher  Genehmigung  ratifiziert,  und  es  wird
dessen  Erfüllung  in  allen  Punkten  zugesichert.

Zu  Urkund  dessen  ist  die  gegenwärtige  Ratifikationsurkunde  unter  Beidrückung
  des  Königlichen  Insiegels  ausgefertigt  worden.
Berlin,  den  12.  Mai  1906.

Der  Königlich  Preußische  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
In  Vertretung:
(L.  S.)  von  Tschirschky.

 

Vorstehende  Erklärung  wird,  nachdem  sie  gegen  eine  entsprechende  Erklärung
des  Herzoglich  Sachsen-Altenburgischen  Ministeriums  vom  5.  Februar  1906  ausgewechselt
  worden  ist,  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntnis  gebracht.

Berlin,  den  23.  Mai  1906.

Der  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
Im  Auftrage:
von  Frantzius.

 

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