Full text : Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Vierter Teil. Bis zum Tode König Friedrich Wilhelms III. (27)

eine  Ehe  Aussatz  oder  Geisteskrankheit  oder  gegenseitige  Einwilligung
  ausnahmsweise  als  Scheidungsgrund  zugelassen  hat,  so
prüft  nunmehr  das  Gericht,  ob  die  erwähnten  Voraussetzungen
thatsächlich  vorliegen  und  spricht  dann  die  Scheidung  aus.  Seine
Thätigkeit  ist  somit  ganz  dieselbe,  wie  wenn  ein  bereits  im  gemeinen
  Recht  als  Scheidungsgrund  anerkannter  Ehebruch  geltend
gemacht  worden  wäre.

Wir  haben  schon  erwähnt,  dass  der  Landesherr  auch  bei
dem  Vorhandensein  gesetzlicher  Scheidungsgründe  mitunter  dispensando
  eingriff.  Es  entsteht  nun  die  Frage,  ob  sich  dieses
noch  mit  dem  Reichsrecht  verträgt.

Zunächst  sollen  diese  Fälle  angegeben  werden  !%).  Wie
BRÜEL!P5)  und  WASSERSCHLEBEN  !')  mittheilten,  erging  in  einer
Ehescheidungssache  im  Jahr  1783  an  das  hannoversche  Uon
sistorium  ein  Königl.  Rescript,  wonach  „wiewohl  man  zwar  überhaupt
  nicht  geneigt  sei,  ohne  ganz  ausserordentliche  und  wichtige
Ursachen  an  dem  ordentlichen  und  gewöhnlichen  Laufe
einer  Rechtssache  durch  landesherrliche  Machtsprüche  etwas
zu  verändern  oder  abzuschneiden“,  das  Consistorıum  von  der
Schuldigkeit,  weiteren  Beweis  zu  verlangen,  insgleichen  beide  Theile
von  der  Pflicht  dispensirt  wurden,  solchen  zu  führen  oder  über
sich  ergehen  zu  lassen.  Dabei  wurde  dem  CUonsistorium,  da  ein
ausreichender  Scheidungsgrund  vorliege,  aufgetragen,  ohne  weitere
Umstände  zur  Abfassung  des  Scheidungsurtheils  zu  schreiten.
Immerhin  war  bis  zu  den  30er  Jahren  in  Hannover  die  Ulasse
der  landesherrlichen  Ehescheidungen  gering,  in  welchen  bei  vorhandenem
  im  Rechte  anerkannten  Ehescheidungsgrund  bloss  zur
Vermeidung  der  Weiterungen  und  des  Skandals  eines  Scheidungs-10%)

  In  Anhalt  soll  nach  einer  Resolution  v.  J.  1853  bei  dem  Vorhandensein
  eines  gesetzlichen  Scheidungsgrundes  eine  landesherrliche  Dispensation
nicht  stattfinden  (WASSERSCHLEBEN,  I.  S.  26).  Ebenso  eine  kurhess.  ME.  v.
9.  Juli  1838  (Rota-Meisom,  1.  S,  350).

106)  Magazin  f.  hannoversches  Recht.  II.  S.  168.
108)  I],  Beitr.  8.  4f.