138 Hypothelenrechtliche Fragen.
sei es von Amtswegen oder auf Antrag eines Betheiligten
in der Richtung auf eine im Hypothekenbuche zu vollziehende
Einschreibung, also insbesondere auch auf eine
einzutragende Hypothek thätig wird, einen Act der nichtstreitigen
Rechtspflege aus. Das Nämliche gilt für den
Fall der Ablehnung einer solchen beim Hypothekenamt
nachgesuchten Thätigkeit Seitens desselben. Es ist hiebei
ohne rechtlichen Belang der Umstand, daß der an das
Hypothekenamt gestellte, auf Vollziehung einer Eintragung
in das Hypothekenbuch gerichtete Antrag mit einer zur
streitigen Gerichtsbarkeit gehörenden Sache und insbesonderc
mit einer Zwangsvollstreckung im Zusammenhange
steht. Auch die auf einen solchen Antrag ergehende Entscheidung
des Hypothekenamts bildet, soweit hiebei ausschließlich
die Thätigkeit desselben in Betracht kommt,
einen Act der nichtstreitigen Rechtspflege und bestimmt
sich diese Thätigkeit ausschließlich nach den Grundsätzen
des Hypothekengesetzes. Die Anordnung der Eintragung
einer Zwangshypothek und die dazu erforderliche Prüfung
des Vorhandenseins der Voraussetzungen steht dem Hypothekenamte
ohne Mitwirkung des Vollstreckungsgerichts zu.
Demgemäß wurde die weitere Beschwerde in statthafter
Weise erhoben.
Zur sachlichen Prüfung der Beschwerde sind nachfolgende
Erörterungen veranlaßt. Dieselbe macht geltend,
daß in dem angefochtenen landgerichtlichen Beschlusse der
Art. 41 der Nov. zur Subh.-O. irrig angewendet sei.
Bei Begründung der Beschwerde ist davon ausgegangen,
daß nach Art. 41 die Umwandlung der Vormerkung einer
Zwangshypothek in einen Definitiveintrag nur auf Grund
einer den Anspruch des Gläubigers definitiv feststellenden
Entscheidung erfolgen könne. Aus dem Wortlaute des
Gesetzes, insbesondere der Exemplification in Art. 41 Abs. 2
und aus den Erörterungen in den Motiven zur Nov.
zur Subh.-O. (Verh. der K. d. Abg. 1885/86 Beil.-Bd. 9
S. 164 ff.) ergebe sich klar, daß überall da, wo über den
