Die  Zeit  des  Deutschen  Bundes.  $  56.  159

tretung  zur  Revision  der  Verfassung  berufen.  Nachdem  letztere
zweimal  aufgelöst  und  neugewählt  war,  erfolgte  durch  Verordnung
vom  6.  November  1850  eine  dritte  Auflösung  und  gleichzeitig  die
Wiederherstellung  des  alten  Verfassungszustandes.  In  späterer
Zeit,  namentlich  in  den  Jahren  1868,  1874  und  1906  sind  wieder
verschiedene  Abänderungen  der  Verfassung  auf  verfassungsmäßigem
Wege  erfolgt!’,  Das  geltende  Wahlgesetz  erging  am  16.  Juli  1906.

Dem  Großherzogtum  Baden!®  verlieh  der  Großberzog  Karl
am  22.  August  1818  eine  Verfassungsurkunde,  welche  —  abgesehen
von  der  kurzen  Unterbrechung  durch  die  Revolution  des  Jahres
1849  —  in  stetiger  Wirksamkeit  bestanden  hat.  Sie  ist  durch
verschiedene  Gesetze  in  verfassungsmäßiger  Weise  abgeändert  und
ergänzt  und  am  26.  August  1904  neu  veröffentlicht  worden.

In  Kurhessen’?  fand  nach  Rückkehr  des  Kurfürsten  Wilhelm  I.
die  umfassendste  Restauration  statt.  Auch  die  alten  Stände  wurden
auf  kurze  Zeit  wieder  versammelt,  doch  ergaben  ihre  Verhandlungen
  kein  erhebliches  Resultat.  Erst  im  Jahre  1830  erfolgte
durch  die  Verordnung  vom  19.  September  eine  neue  Berufung
derselben,  und  Kurfürst  Wilhelm  1  vereinbarte  mit  ihnen  die
Verfassungsurkunde  vom  5.  Januar  1831,  zu  welcher  das  Gesetz
über  die  Wahlen  der  Abgeordneten  zum  Landtag  vom  16.  Februar
1831  gehörte.  Letzteres  wurde  am  5.  April  1849  durch  ein  anderes
ersetzt.  Ein  B.  B.  vom  27.  März  1852°°  erklärte  die  Verfassung
vom  5.  Januar  1831  und  das  Wahlgesetz  vom  5.  April  1849  in
ihrem  wesentlichen  Inhalte  für  bundeswidrig  und  ordnete  ihre
Aufhebung  an.  Die  kurfürstliche  Regierung  wurde  aufgefordert,
dem  Lande  eine  anderweite  Verfassung  zu  geben.  Dies  geschah
durch  Verordnung  vom  13.  April  1852.  Da  die  Verhandlungen
mit  dem  auf  Grund  derselben  einberufenen  Landtage  über  eine
neue  Verfassung  kein  Resultat  ergaben,  auch  der  Bund  es  ablehnte,
  eine  Garantie  der  Verfassung  vom  13.  April  1852  zu  übernehmen,
  so  verlieh  der  Kurfürst  am  30.  Mai  1860  eine  neue  Verfassung.
  Diese  wurde  jedoch  von  dem  Landtage  nicht  anerkannt.
Schließlich  ordnete  der  B.  B.  vom  24.  Mai  1862?!  die  Wiederherstellung
  der  Verfassung  vom  5.  Januar  1831  an,  welche  unter

1?  Kommentare  und  Notenausgaben  der  württembergischen  Verfassung:
C.  V.  Fricker  (1865),  Weinsheimer  (1879),  R.  Gaupp  (2.  A.  1887),  Bazille  und
Köstlin  (1905),  Göz  (1906),  A.  Königsberger  (1906),  Fleiner  (1907).  Textausgabe
von  Binding  (Deutsche  Staatsgrundgesetze  7,  2.  A.  1906).

18  y,  '[reitschke  a.a.  O0.  2  354  ff.;  v.  Weech,  Geschichte  der  badischen
Verfassung,  Karlsruhe  1868;  Textausgabe  der  badischen  Verfassungsurkunde
und  ihrer  Nebengesetze  mit  Einleitung  von  Rosin,  Freiburg  1887;  Wielandt,
Staatsrecht  des  Großherzogtums  Baden  3;  Walz,  Staatsr.  des  Großh.  Baden
im  Of.  R.  d.  Gegenwart  1909)  3fl.;  Glockner,  Bad,  Verfassungsrecht  mit

rläuterungen  (1905).  Textausgabe  der  bad.  Verfassung  von  Binding  (Deutsche
Staatsgrundgesetze  8,  I,  E.  v.  Jagemann  in  Poseners  Staatsverfassungen
des  Erdballs  (1909)  68  ff.

19  y,  Treitschke  a.  a.  O.  8  517  ff.,  4  126  ff.

»0  G,  v.  Meyer,  Oorp-  jur.  Confoed.  Germ.  2  572,

21  G.  v.  Meyer  8  28.