Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Elfter Jahrgang. 1850. (11)

1850.  ess

Der  Obmann  hat  bei  jeder  Frage  jeden  Geschwornen  einzeln  nach  seiner  Abstimmung
zu  fragen.  Er  zaͤhlt  unter  Mitwirkung  eines  zweiten  Geschwornen  die  Stinimen,  und  schreibt
neben  jede  Frage,  se  nachdem  sie  durch  die  Mehrheit  der  Grschwornen  beantwortct  ist,  Ja
oder  Nein,  mit  Angabe  des  Stimmenverhältnisses.

Den  Geschwornen  ist  gestaktet,  eine  Frage  theilweise  zu  bejahen  oder  zu  vernelnen;  der
Obmann  hat  dieses  gleschfalls  nirderzuschreiben.

Auch  können  die  Geschwomen,  wenn  sie  glauben,  daß  einzelne  in  der  Frage  enthaltene
Umsäinde  sich  ganz  anders  verhalten,  statt  bloßer  Verneinung  der  Frage,  dieselbe  unter  Beifügung
  der  sich  anders  verhaltenden  Umstände  bejahen.  Ihre  Antwort  ist  dann:  Ja,  aber
mit  diesen  oder  jenen  Umständen.

Ark.  292.

Zur  Schuldigerklärung  oder  Bejahung  erschwererder  Umstände  wird  eine  Mehrheit
von  zwei  Drittheilen  der  zwölf  Geschwornen  erfordert.  Ist  aber  die  Frage,  ob  ein  strafmildernder
  oder  strafminderuder  Umstand,  oder  ein  die  Strafbarke#t  ausschließender  Umstand
vorhanden  sek,  so  soll  die  einfache  Stimmenmehrheit  und  bei  Stimmengleichheit  die  dem  Angeklagten
  günsligere  Meinung  den  Ausschlag  geben.

Die  Geschwomen  können  bei  einrr  ihnen  vorgelegten  Frage,  die  Frage  über  die  That
an  sich,  und  darüber,  ob  diese  That  von  der  Eigenschaft  sei,  welche  das  in  Frage  sichende
Gesetz  zu  dem  Begriff  des  Verbrecheus  erfordert,  trennen,  und  wenn  sie  die  Frage  über  die
That  an  sich  bejahen,  die  andere  Frage  durch  einfache  Stimmenmehrhe#t  dem  Gerichtshof
zur  Entscheidung  überlassen.  Die  Geschwornen  haben  in  diesem  Fall  das,  was  sie  bejahen,
bestimmt  anzugeben,  und  das,  was  sie  dem  Gerichtshof  zur  Entscheidung  überlassen,  mit  der
Bemerkung  zu  bezeichnen,  daß  ihnen  unbekannt  sel,  ob  der  Angeklagte  rücksichtlich  desselben
schulvig  sei  oder  nicht.

VI.  Ausspruch  der  Geschwornen.

Art.  203.
Nach  beendigter  Abstimmung  nehmen  die  Eeschwommn  ihre  Plätze  in  dem  Gerichtösaal
wieder  ein.
Der  Präsident  fragt  nach  dem  Ergebniß  ihrer  Berathung.
Der  Obmann  der  Geschwornen  erhebt  sich,  legt  die  Hand  auf  das  Herz  und  spricht:

Auf  meine  Ehre  und  mein  ewisen,  vor  Gott  und  vor  den  Menschen,  der  Ausspruch

der  Geschwornen  ist  u.  j
Er  verllest  hierbei  die  den  crthwema  gestellten  Fragen  nach  der  Reihe,  und  fügt