Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1893.
Datum
des
Gesetzes rc.
JIIn J.
vusgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1893.
6. Oktbr.
25. —
30. —
1. Novbr.
1893.
23. Dezör.
29. —
29. —
23. —
Jahrgang 1893.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Chausseegelderhebung an den Kreis
Ortelsburg für die von ihm zu bauende
Chaussee von der Ortelsburg Friedrichshofer
Chaussee bei Hausmühle nach Lipowitz.
Allerh. Erlaß, betr. bie Verleihmn des Rechts
e
an die Stadtgemeinde Wiesbaden, das zur
Herstellung eines Kanals von der städtischen
Kläranlage nach dem Rhein, sowie zu den in
Verbindung damit auszuführenden Anlagen
erforderliche Grundeigenthum im Wege der
Enteignung zu erwerben oder mit einer
dauernden Beschränkung zu belasten.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Gemeinde Loyen,
im Kreise Lyck, zur Entziehung und zur dauernden
Beschränkung des zur Verlegung einer
durch Uferabbruch gefährdeten Strecke der am
großen Sellmentsee entlang führenden Dorf.
straße in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Stadtgemeinde
Frankfurt a. M. zum Erwerbe der zur Er.
weiterung ihres in der Gemarkung Sachsenhausen
belegenen Begräbnißplatzes erforderlichen
Grundstücke.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen
auf die Chaussee von Nieder-Rathen
nach Albendorf im Kreise Neurode.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts,
sowie des Rechts zur
Chausseegelderhebung an den Klreis
Schweidnitz für die von ihm zu bauende
Chaussee von der Schweidnitz-Waldenburger
Aktienchaussee unweit Schweidnitz bis zur Grenze
mit dem Kreise Waldenburg.
28.
29.
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29.
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220.
Nr. 7.
222.
Nr. 4.
220.
Nr. 8.
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222.
Nr. 6.
