Full text : Zeitschrift für die gesammte Staatswissenschaft. Neunter Band. Jahrgang 1853. (9)

28  Betrachtungen

dafür,  dass  man  die  Grundsätze,  welche  bei  der  Einführung  der
Klassensteuer  leitend  gewesen  waren,  aus  den  Augen  verloren
halte,  oder  nicht  mehr  für  richtig  hielt,  und  bei  dem  Mangel
neuer,  mindestens  genügender  Prinzipien  sich  nur  auf  dem
Gebiele  der  Willkür  zu  bewegen  vermochte.  Bei  einer  festen
Ueberzeugung  und  klaren  Einsicht  von  den  Mängeln  der
Staalssteuer  hälte  man  an  ihre  eigene  Verbesserung  Hand  anlegen,
  bei  der  Erkenntniss,  dass  die  Klassensteuer  auf  anderen
Grundlagen  ruht,  als  für  die  Vertheilung  von  Gemeindeabgaben
  anwendbar  sind,  für  die  Erhebung  der  Armengelder
eine  eigene  Basis  suchen  müssen.

Der  Versuch,  bedeutendere  Summen  nach  den  jetzt  bestehenden
  Maasstäben  zu  vertheilen,  würde  deren  Unzulänglichkeit
und  innere  Haltlosigkeit  wohl  überall  offen  an  den  Tag  legen.
Für  die  Verwendung  der  Mittel,  soweit  solche  aufgebracht
werden,  walten  auf  dem  Lande  keine  andern  Grundsätze  ob,
als  in  den  Städten.  Die  dargereichte  Unterstützung  hat  den
Charakter  eines  vom  Gesetze  angeordneten  Almosens.  Die
Wirkung  dieser  Beslimmung  ist  für  die  Gebenden  wie  für  die
Empfänger  hier  nalürlich  dieselbe  wie  dort.

Diese  Verhältnisse:  die  Mängel  bei  der  Stellung  und  Beschaffenheit
  der  Behörden;  bei  der  Organisation  der  Verbände;
bei  dem  Maasstabe  für  die  Erhebung  der  nöthigen  Summen,
sowie  bei  den  Grundsätzen  für  ihre  Verwendung,  veranlassen,
dass  die  Arınen  auf  den  Lande  im  Wesentlichen  sich  selbst
überlassen,  und  auf  die  Mildthätigkeit  der  Nachbarn  angewiesen
  bleiben.  Die  Lasten  der  Armenpflege  sind  unter  diesen
Umständen  allerdings  daselbst  noch  nicht  sehr  fühlbar.  Da  indess
in  den  von  den  Plätzen  einer  regeren  Gewerbthätigkeit  enifernten
Orten  auch  die  Hilfsquellen  der  Mildthätigkeit  spärlicher  fliessen,
erreicht  das  Elend  der  Armen  in  minder  wohlhabenden  Gegenden
nur  zu  häufig  und  dabei  fast  unbemerkt  eine  Höhe,  von  der
man  nur  durch  eigene  Anschauung  eine  richtige  Vorstellung  und

Kottbus  wird  auf  einen  1800  für  die  Neumark  normirlen  Modus  zurückgegangen,
  jedoch  den  Kreisständen  dessen  Abänderung  freigestellt.  In  Preussen
kommt  ein  Tarif  zur  Anweudung,  welcher  sich  an  die  Klassensteuer  anlehnt,
jedoch  die  Progression  der  Sätze  verändert  etc,