Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Aenderungen der Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 149 — legten oder zu ermäßigten Sätzen verzollten oder zollfrei abgelassenen Menge — in den beiden letzteren Fällen mit Hinweis auf die Veranlassung — und des danach berechneten Zollertrages. Die Nachweisung ist in zweierleiweise zu geben, nämlich einmal für das Etatsjahr in der Reihenfolge der Waaren— gattungen nach den Abtheilungen des Zolltarifs, sodann für das Kalenderjahr in der Reihenfolge dieser Abtheilungen nach der Höhe des berechneten Zollertrages. S. 69 U E. Die unmittelbare Durchfuhr durch das Zollgebiet nach den einzelnen Waarengattungen und den einzelnen Ländern der Herkunft beziehungsweise Bestimmung; beide Nachweisungen sind nicht nur im all- gemeinen, sondern diejenige nach den Waarengattungen auch für jede derselben, jedoch unter thunlichster Zusammenfassung verwandter Nummern, nach den wichtigeren Herkunfts= beziehungsweise Bestimmungs- ländern, diejenigen nach den einzelnen Herkunfts= beziehungsweise Bestimmungsländern auch für jedes nach Waarengruppen, die den Hauptabtheilungen des Zolltarifs entsprechen, zu liefern. S. 69 II F. « · Der allgemeine Waarenverkehr des deutschen Zollgebiets nach den einzelnen Waarengattungen. 8. 70. Die Jahresnachweisungen über die gesammte Ein- und Ausfuhr des Zollgebiets (mit Ausschluß der unmittelbaren Durchfuhr) sind sowohl bezüglich der einzelnen Waarengattungen, als auch bezüglich des Verkehrs mit den einzelnen Herkunfts= und Bestimmungsländern (diesen Verkehr für jedes Land nicht nur im ganzen, sondern auch in seiner Zergliederung nach den verschiedenen Waarengattungen genommen), auf die Werthe der Waaren zu erstrecken. Zu dem Ende hat das Kaiserliche Statistische Amt die Einheitspreise der einzelnen Waaren- gattungen alljährlich schätzungsweise zu ermitteln. Zum Zweck dieser Preisermittelung ist dasselbe befugt: 1. geeignete Sachverständige zu vernehmen, welchen, soweit sie von auswärts berufen werden, Tagegelder und Reisekosten zu gewähren sind; 2. die Hauptzollämter und Hauptsteuerämter betreffs solcher Waarennummern, welche verschiedene Waarengattungen ohne Unterscheidung zusammenfassen, um die namentliche Bezeichnung der Gattung der Waaren in den Nachweisungen über die Einfuhr in den freien Verkehr und die Ausfuhr aus demselben, sowie für einzelne Waarennummern, deren Preisermittelung ohne Kenntniß der Versendungsorte oder der besonderen Art der Waare zu große Schwierigkeiten bietet, um Einsendung der von den Waarenführern eingelieferten Anmeldescheine der Waaren- absender zu ersuchen. Diese Anmeldescheine sind nach ihrer Benutzung den betreffenden Hauptzollämtern 2c. mit thunlichster Beschleunigung zurückzugeben. Uebergangsbestimmungen. à. Zu den Ausführungsbestimmungen. Zu den nach §. 3 des Gesetzes vom 20. Juli 1879, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend, abzugebenden Anmeldescheinen können, sofern nicht §. 7 Absatz 4 der neuen Ausführungsbestimmungen Platz greift, bis zum 31. Januar 1889 Formulare mah den bisherigen Mustern (Anlage 2 bis d der Bekanntmachung vom 20. November 1879) verwendet werden. Die seitherigen im §. 7 erwähnten Formulare Anlagen 23 bis c und e dürfen noch bis Ende 1892 benutzt werden. II. Die Bestimmungen in 8§. 32, 33, 36, 56, 57, 68 und 69 II G, H der Dienstvorschriften kommen in Weghfall. III. Die Anlagen zu §§. 16, 35 und 37 der Dienstvorschriften werden wie folgt geändert: 26*

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