Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphen-Wesen

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

b. Bei der Einlieferung als außer- gewöhnliche Zeitungsbei- lagen. Zur Beförderung gegen die Drucksachen- taxe bedingt zugelassene Schriftstücke. Waaren- proben. — 436 — der Berufsgenossenschaft oder der Versicherungsanstalt bezeichnet sind, Zahlen oder Namen handschriftlich oder auf mechanischem Wege einzutragen oder abzuändern und den Vor- druck ganz oder theilweise zu durchstreichen. VIII. Drucksachen müssen frankirt sein. Das Porto beträgt auf alle Entfernungen: bis 50 Gramm einschließlich. 3 Pf. über 50 - 100 - - ...... - -100-250 - - ......10- = 250 = 500 - - . . . .20 = = 500 Gramm bis 1 Kilogramm einschließlich. 30 = IX Für unzureichend frankirte Drucksachen wird dem Empfänger der doppelte Betrag des fehlenden Portotheils in Ansatz gebracht, wobei Bruchtheile einer Mark nöthigenfalls auf eine durch 5 theilbare Pfennigsumme aufwärts abgerundet werden. Drucksachen, welche den sonstigen vor- stehenden Bestimmungen nicht entsprechen, oder unfrankirt sind, gelangen nicht zur Absendung. X Als außergewöhnliche Zeitungsbeilagen sind solche den Bestimmungen unter I ent- sprechende Drucksachen anzusehen: 1. welche nach Form, Papier, Druck oder sonstiger Beschaffenheit nicht als Bestandtheile kerstnigen Zeitung oder Zeitschrift erachtet werden können, mit der die Versendung erfolgen soll; 2. welche zwar als regelmäßige Nebenblätter zu Zeitungen erscheinen, aber auch unab- hängig von der Hauptzeitung für sich allein bezogen werden können. XI Jeder Versendung außergewöhnlicher Zeitungsbeilagen muß von dem Verleger eine Anmeldung derselben bei der Postanstalt des Aufgabeorts und die Entrichtung des Portos für so viele Exemplare, als der Zeitung 2c. beigelegt werden sollen, vorhergehen. Das Einlegen in die einzelnen Zeitungs= 2c. Exemplare ist Sache des Verlegers. XI. Außergewöhnliche Zeitungsbeilagen dürfen einzeln nicht über zwei Bogen stark, auch nicht geheftet, gefalzt oder gebunden sein, sondern müssen, wenn sie aus mehreren Blättern bestehen, in der Bogenform zusammenhängen. Die Postanstalten sind zur Zurückweisung solcher Beilagen befugt, welche nach Größe und Stärke des Papiers oder nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zur Beförderung in den Zeitungspacketen nicht geeignet erscheinen. XII Das Porto für Drucksachen, welche als außergewöhnliche Zeitungsbeilagen zur Ein- lieferung gelangen, beträgt für jedes einzelne Beilage-Exemplar ¼ Pf. Ein bei Berechnung des Gesammtbetrages sich ergebender Bruchtheil einer Mark wird nöthigenfalls auf eine durch 5 theil- bare Pfennigsumme aufwärts abgerundet. S. 16. 1 Gegen die für Drucksachen im §. 15 w#lII festgesetzte ermäßigte Taxe können ferner be- fördert werden: die mittels des Hektographs, Papyrographs, Chromographs oder mittels eines ähnlichen Umdruckverfahrens, nicht aber mittels der Kopirpres auf mechanischem Wege hergestellten Schristtücrn. welche nach ihrer Form und sonstigen Beschaffenheit zur Beförderung mit der Briefpost geeignet sind. Uu. Die Einlieferung der vorbezeichneten Gegenstände, auf. welche im übrigen die Be- stimmungen des §. 15 Ul, IV, V und VI Anwendung finden, muß unter der Ausfschrift bestimmter Empfänger in einer Anzahl von mindestens 20 vollkommen gleichlautenden Exemplaren am Post- schalter erfolgen. m. Die Gegenstände dürfen nach ihrer Fertigung mittels Hektographs u. s. w. keinerlei Zusätze oder Aenderungen am Inhalt erhalten haben, sei es, daß diese Zusätze handschriftlich nach- getragen, oder in Gestalt von gedruckten 2c. Zetteln beigefügt oder eingeklebt sind. IV Hektographien 2c., welche vorschriftswidrig durch die Briefkasten oder in nicht genügender Zahl zur Einlieferung gelangen, sind von der Vergünstigung der Portoermäßigung ausgeschlossen. 8. 17. 1 Gegen die für Waarenproben festgesetzte ermäßigte Taxe werden nur solche Waaren- proben zugelassen, die keinen Handelswerth haben und nach ihrer Beschaffenheit, Form und Ver- packung zur Beförderung mit der Briefpost geeignet sind. Waarenproben dürfen in ihrer Aus-

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