Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: 1. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif, des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 61 — 72. Der Artikel „Medaillons“ erhält folgende Fassung: „Medaillons aus Glas in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen (auch in Verbindung mit künstlichen Blumen [375] Nr. 10f 30 M 77. 78. 79. 80. 81. vertragsmässig 24 M — aus Hartgummi (u. s. w. wie bisher). " 73. Im Artikel „Milch“ erhält der erste Absatz folgende Fassung: „Milch, natürliche (frische) und sterilisirte, nicht kondensirt), ohne Zusatz, in flüssigem Zustande, in Gefäßen aller Art (auch in hermetisch verschlossenen); Buttermilch [843] Nr. 37a frei“ 74. Im Artikel „Mosaikwaaren“ ist hinter dem ersten Absatze folgender Hinweis aufzunehmen: „S. auch Holzwaaren 2c." 75. In demselben Artikel erhält der dritte Absatz folgende Fassung: „— aus Glas (auch dergleichen Bilder) s. Glas und Glaswaaren.“ 76. Im Artikel „Most " sind an Stelle des ersten Absatzes folgende Bestimmungen zu setzen: „Most (Weinmost), frisch oder ohne Zucker eingekocht (Traubensyrup), in Fässern, desgleichen in Flaschen, Kruken, Schläuchen oder Blasen von mindestens 50 kg Bruttogewicht [611] Nr. 25e 1 24 M vertragsmässig 20 M —, Weinmost zu rothem Wein, zum Verschneiden unter Kontrole. aus Vertragsstaaten eingehend [611b] Nr. 25e l 10 M — Anmerkung Als Most zum Verschneiden werden nur solche Moste zu rothem Wein zugelassen, welche mindestens das einem Gehalt von 12 Volumenprozenten Alkohol im Weine entsprechende Aequivalent von Fruchtzucker, sowie im Liter bei 100° C. mindestens 28 g trockenen Extrakt enthalten. Als Verschnitt ist es zu erachten, wenn der zu verschneidende weisse Wein mit Most von der Vorstehend bezeichneten Beschaffenheit in einer Menge von nicht mehr als 60 Prozent und der zu ver- schneidende rothe Wein mit solchem Most in einer Menge von nicht mehr als 33⅛ Prozent des ganzen Gemisches versetzt wird. (Weinmost) mit Zucker eingekocht [663] Nr. 25p 1 60 M Im Artikel „Nähseide"“ ist der vertragsmäßige Zollsatz von 150 M in 140 M abzuändern. In Zeile 4 des Artikels „Nickelwaaren“ ist hinter „Nr. 20a“" einzuschalten: „oder 20b 1.“ Im Artikel „Oele, fette“ ist unter Ziffer 1a 1 der vertragsmäßige Zollsatz von br. 4 M in br. 3 M abzuändern, in Ziffer 1a 2 die statistische Nummer [718] in [718a] abzuändern und hinter dieser Ziffer folgender neue Absatz aufzunehmen: — Erdnuss- (Arachid-) Oel in Fässern, aus Vertragsstaaten eingehend, amtlich dena- turirt [718b] Nr. 26b br. 6 M Der Anmerkung 4 zu demselben Artikel ist folgende Bestimmung als dritter Absatz hinzuzufügen: „Die Denaturirung von aus Vertragsstaaten eingehendem Erdnuss- (Arachiden-) Oel hat durch Zusatz von 1 kg konzentrirter Schwefelsäure oder 3 kg Natronlauge vom specifischen Gewicht 1,34 auf 100 kg Erdnussöl zu erfolgen. Das Denaturirungsmittel ist durch Umrühren mit dem Oel gehörig zu vermischen.“ Im Artikel „Ozokerit“ ist nach der bisher dort befindlichen, künftig als Anmerkung 1 zu bezeich- nenden Anmerkung folgende Bestimmung als Anmerkung 2 einzufügen: „Anmerkung 2. Zur Unterscheidung des gereinigten und raffinirten Erdwachses von animalischem oder vegetabilischem Wachs ist auf eine frisch hergestellte Schnittfläche der Wachsprobe ein Tropfen konzentriter Schwefelsäure zu bringen und daselbst 10 bis 15 Minuten zu belassen. Zeigt sich nach dem Abwaschen der Säure auf der Schnittfläche ein brauner Fleck, so besteht die Probe aus animalischem oder vegetabilischem Wachs, anderenfalls liegt Erdwachs vor, welches unter der Einwirkung von Schwefelsäure keine Veränderung erleidet.“ 82. In der Anmerkung 3 zum Artikel „Packpapier“ sind die Worte „nach Nr. 27d“ zu ersetzen durch: „wie geglättetes Packpapier.“ 83. 84. Im Artikel „Paradiesfeigen“ ist statt auf „Südfrüchte“ auf „Obst“ zu verweisen. Hinter dem Artikel „Peddig“ ist folgender neue Artikel einzuschalten: „Peignées (gekämmte Abfälle von gefärbter Seide) [775] Nr. 30c 36 M vertragsmässig frei“ 11

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