Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: 1. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif, des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 62 — 85. Am Schlusse des Artikels „Pfeffergurken“ ist folgender Hinweis aufzunehmen: „S. dagegen Küchengewächse.“ 86. Im zweiten Absatze des Artikels „Pflanzen“ ist hinter „inbegriffen“ ein Komma und die Worte: „auch Theile von solchen“ einzuschalten. 87. Im Artikel „Pisangs“ ist statt auf „Südfrüchte“ auf „Obst“ zu verweisen. 88. Im ein und zwanzigsten Absatze des Artikels „Platten“ treten an die Stelle des Abschnitts 1a 2 folgende Bestimmungen: „2. in anderer Weise als blos durch grobes Bemalen mehrfarbig gemachte, nicht glasirt [860] Nr. 38 e2 16 M. durch Zusammenpressen verschiedenfarbiger Thonmassen mit Mustern versehene vertragsmässig br. 3 M 3. glasirte: a) einfarbig oder weiß, auch engobirt (mit thonigem Ueberzug [Beguß] versehen), polirt, lackirt [859] Nr. 38e 1 10 M vertragsmässig 8 M b) zwei- oder mehrfarbig, gerändert, bedruckt, bemalt (mit Farbe oder Lüster), vergoldet, versilbert oder verplatin [860] Nr. 38 e 2 16 M 89. Im Artikel „Plattirte Waaren“ ist der Hinweis wie folgt zu fassen: „S. auch Kupfer (Platten und Draht) und Kurze Waaren.“ 90. Am Schlusse des Artikels „Rahm“ ist folgender Hinweis aufzunehmen: „S. auch Milch.“ 91. Im Artikel „Röhren“ ist der Anmerkung 1 am Schlusse hinzuzufügen: „Der Behandlung nach Nr. 6e 1a unterliegen rohe Röhren (einschließlich der Röhrenverbindungsstücke und der Faconstücke) aus Eisenguß auch dann, wenn sie mit einem rauhen Theeranstrich oder Theerüberzug versehen und an einzelnen Stellen abgefeilt sind. “ 92. Dem Artikel „Schnüre“ ist vom dritten Absatze an folgende Fassung zu geben: „— aus Haaren s. Haare. — aus vegetabilischen oder animalischen Spinnstoffen: 1. gewebte, geflochtene, geklöppelte, guipirte, sowie zusammengedrehte (zusammengezwirnte), sofern die letzteren einen Kern (eine Seele) aus Gespinnstfäden, Rohr, Stahl 2c. haben oder aus plattirten (mit anderem Spinnmaterial umsponnenen) Biesen hergestellt sind, wie Posamentierwaren. 2. andere: a) aus Baumwollengarn [36a] Nr. 2c 4 48 M b) aus Leinengarn s. Seilerwaaren. c) aus Seide oder Halbseide s. die Anmerkung 6 zu Seide und Floretseide. d) aus Wollengarn [900] Nr. 41c 3d 24 M Anmerkung. Die unter die vorstehende Ziffer 2 fallenden Schnüre aus Leinengarn unterscheiden sich von Leinenzwirn dadurch, daß sie durch Zusammendrehen (Zusammenzwirnen, Abschnüren) mehrerer Stränge (Litzen, Biesen, hergestellt sind, von denen jeder wiederum aus mehreren zu- sammengezwirnten Fäden oder Gespinnsten aus Elementarfaserbündeln besteht, während als Leinenzwirn nur in einer Operation zusammengezwirnte leinene Gespinnste zu behandeln sind. Leinene Schnüre der vorbezeichneten Art, welche lediglich der besseren Haltbarkeit wegen mit Draht durchzogen sind, wie z. B. Plombageschnüre, werden wie ohne diese Verbindung behandelt." 93. Im Artikel „Seide und Floretseide“ erhalten die Ziffern 3 und 6 folgende Fassung: „3. Abfälle von Seide und Seidenwatte einschließlich der Zupfseide; nicht gekämmte Abfälle von gefärbter Seide [772] Nr. 30a frei. S. auch Abfälle. 6. Floretseide, gekämmte oder gesponnene, gefärbt; gekämmte Abfälle von gefärbter Seide (Peignées); gefärbter Zwirn aus Floretseide [775] Nr. 30c 36 M. gekämmte Abfälle von gefärbter Seide (Peignées) vertragsmässig frei“.

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