Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Rechtlicher Charakter der inneren Verwaltung. Einleitung. § 20.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: c) Feststellungen und Beurkundungen. § 24.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verwaltung der inneren Angelegenheiten. $ 25. 99 welche derartige Ereignisse herbeigeführt sind, amtlich zu konstatieren. Unter diesen Gesichtspunkt fällt die Tätigkeit der amtlichen Statistik und die untersuchende Tätigkeit der Seeämter. Die Feststellung hat an und für sich den Charakter einer rein geistigen Tätigkeit und entzieht sich daher einer rechtlichen Ordnung. Den Charakter einer obrigkeitlichen Funktion nimmt sie erst dann an, wenn zum Zweck der Feststellung von den Einzelnen Auskunft gefordert und die Er- teilung derselben durch Anwendung von Zwangsmitteln durchgesetzt werden kann. Beurkunduähgen sind Bezeugungen rechtlich relevanter Tat- sachen. Eine Urkunde, die öffentlichen Glauben haben, d. h. den vollen Beweis der in ihr bezeugten Tatsachen erbringen soll, kann nur kraft einer öffentlichen Autorisation, d. h. entweder von staat- lichen Organen oder von Privatpersonen, die eine staatliche Autori- sation erhalten haben (Notaren), ausgestellt werden. Die von den Staatlichen Organen vorgenommenen Beurkundungen charakterisieren sich, weil sie die Verpflichtung zur Anerkennung der bezeugten Tat- sachen begründen, als Ausübungen staatlicher Hoheitsrechte. Be- urkundungen dieser Art können sowohl durch die Gerichte als durch die Verwaltungsbehörden vorgenommen werden. Sie erfolgen meist durch schriftliche Aufzeichnungen über die zu beurkundenden Tat- sachen. Beurkundungen dieser Art enthalten beispielsweise die Standes- register und die Auszüge aus ihnen, die Schifferegister und Schiffszertifikate, die Meßbriefe. Die Beurkundungen können aber auch so stattfinden, daß einem Gegenstande ein Stempel aufgedrückt wird, durch den eine rechtlich relevante Beschaffenheit desselben beglaubigt werden soll. So ist z. B. in der Prägung der Münzen eine Beurkundung ihres Metallgehaltes enthalten, und die Aichung der Gewichte und Maße charakterisiert sich als eine öffentliche Be- glaubigung ihrer Schwere und räumlichen Ausdehnung. Die Vornahme von Beurkundungen ist den Behörden in gewissen Fällen zur Pflicht gemacht und dem Einzelnen dadurch ein Recht auf diese Vornahme beigelegt worden. Ein Bedürfnis für dieses Recht, einen verwaltungsgerichtlichen Schutz zu gewähren, ist Jedoch nur in seltenen Fällen, so z. B. bei Vermarkungen von Grund- Stücken! hervorgetreten. In Württemberg besteht ein solcher Schutz gemäß der Generalklausel des dortigen Gesetzes in weiterem Umfange®. d) Fürsorgende Tätigkeiten, 8 25. Die fürsorgenden Tätigkeiten der inneren Verwaltung oder die sogenannte Staatspflege äußern sich in der Gewährung von Unterstützung und der Errichtung allgemeiner Anstalten. l. Die Gewährung von Unterstützungen kommt in der Form der Armenunterstützung, bei hilfsbedürftigen Personen, aber auch in anderen Anwendungsfällen vor. Im Gegensutz zu dem fran- 1 (Bayr. G. vom 30. Juni 1900 über die Abmarkung der Grundstücke Art. 19.] ürtt. G. Art. 18.

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