Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Sicherheitspolizei. $ 45. 145 Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei'. Einleitung. Sa. Unter den Maßregeln zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sind ordentliche und außerordentliche zu unterscheiden. I. Ordentliche Maßregeln kommen in normalen Zuständen zur Anwendung und beruhen auf den allgemeinen Gesetzen des Staates. Es sind: 1. Allgemeine Maßregeln, die gegen jedermann in An- wendung gebracht werden können. 2. Maßregeln, welche nur gegen Personen in Anwendung ge- bracht werden, deren Gemeingefährlichkeit entweder feststeht, oder bei denen die Möglichkeit vorliegt, daß sie gemeingefährlich werden könnten, nämlich: a) Bettler und Landstreicher, b) bestrafte Verbrecher, c) Fremde. 3. Maßregeln gegen den Mißbrauch der Press- und Vereinsfreiheit. I. Außerordentliche Maßregeln können in Fällen be- sonderer Gefahr auf dem Verordnungswege eingeführt werden. mm. . 46: Meyer hatte Sicherheitspolizei als den Inbegriff der polizei- lichen aßregeln bezeichnet, welche den Schutz des Gemeinwesens und des Inzelnen entweder gegenüber gefährlichen Personen und gefahrbringenden menschlichen Tätigkeiten oder gegenüber Unglücksfällen bezwecken. Dagegen hat Seydei, Die Sicherheitspolizei H.P.Oe.* 8, II, 289 ausgeführt, daß Polizei nur ein gegen Menschen geübter Zwang sei, die Maßregeln gegenüber Unglücks- fällen daher nicht mit unter den Begriff der Sicherheitspolizei zu bringen seien. G.Meyer ist aber der Ansicht geblieben, daß dieser Zwang auch ausgeübt werden könne, um natürliche Gefahren zu beseitigen. Otto Mayer, 1, 265° hat dann angenommen, daß G. Meyer offenbar an die Gefährdung durch Sachen edacht habe, gegen welche die Polizei wirken müsse, z. B. durch ein einsturz- rohendes Gebäude. „Allein, wenn er die polizeiliche Beseitigung eines solchen als Beschränkung der persönlichen Freiheit des Eigentümers gelten läßt, dann Ist die Einsturzgefahr, die das Gebäude bietet, doch wohl mit demselben Rechte eine Sefährdung die von dem Eigentümer ausgeht.“ — Über den Begriff der öffentlichen Sicherheit vel. Rosin, Polizeiverordnungsrecht? S. 246; Thoma, Polizeibefehl 1, 30: „Sicherheitspolizei in dem jetzt allgemein üblichen Sinne ist die polizeiliche Abwehr verbrecherischer Angriffe auf die Rechtsordnung.“] Meyer-Dochow. Deutsches Verwaltungsrecht. 3. Aufl. 10

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