Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Allgemeine Grundsätze. § 168.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

468 Drittes Buch. $ 168. preußischen auswärtigen Ministeriums auf den Bund übernommen. Seit dem 1. Januar 1870 nahm demnach das frühere preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten den Charakter einer Bundesbehörde an und führte die Bezeichnung „Auswärtiges Amt des Norddeutschen Bundes“; die betreffenden Gesandtschaften waren fernerhin nicht mehr preußische, sondern Bundesgesandtschaften. Das Konsulatswesen wurde bereits durch die Verfassung für eine ausschließliche Bundesangelegenheit erklärt®. Die Bearbeitung der Konsulatsangelegenheiten, die ursprünglich dem Bundeskanzleramt übertragen war, ging mit dem 1. Januar 1870 auf das auswärtige Amt über. Die Einrichtungen des Norddeutschen Bundes wurden im Deutschen Reiche unverändert beibehalten. I. Allgemeine Grundsätze. $ 168, Verwaltung! der auswärtigen Angelegenheiten ist der Inbegriff der auf den internationalen Verkehr bezüglichen Staats- tätigkeiten. Der internationale Verkehr umfaßt den Verkehr der Staaten untereinander und den internationalen Privat- verkehr. Ersterer ist seinem Wesen nach Staatssache, er kann daher nur durch staatliche Organe vermittelt werden, letzterer ist Verkehr von Privatpersonen; die staatlichen Organe haben lediglich die Aufgabe, diesen zu schützen und zu fördern. Die Befugnisse in auswärtigen Angelegenheiten, welche dem einzelnen Staate nach völkerrechtlichen Grundsätzen zustehen, sind das Recht der Kriegserklärung und Friedensschließung, der Vertrags schließung, der Annahme und Entsendung von Organen des inter nationalen Verkehrs. Organe des internationalen Verkehrs sind Ge sandtschaften und Konsulate. Erstere erscheinen als Organe des internationalen Staatsverkehrs, letztere als Organe des internationalen Privatverkehrs. Von allen Gebieten der Verwaltung entzieht sich das der aus wärtigen Angelegenheiten am meisten einer rechtlichen Beschränkung und Fixierung. Dies gilt namentlich vom internationalen Staats- verkehr, wo fast alle Entscheidungen von der Beurteilung der kon- kreten politischen Verhältnisse abhängen. Dagegen vertragen die Staatstätigkeiten zur Förderung und zum Schutz des internationalen Privatverkehrs in höherem Maße eine gesetzliche Regelung. * Verfassung des Norddeutschen Bundes. Art. 56. ! [Nach Otto Mayer 1, 10 sind vom Begriff der Verwaltung aus geschlossen alle Tätigkeiten des Staates zur Verwirklichung seiner Zwecke mit welchen dieser aus dem Bereich seiner Rechtsordnung heraustritt. Vertrags abschlüsse mit fremden Staaten und diplomatische Schritte bei ihren Regierunge?» Vorstellungen, Beschwerden, Drohungen stehen nicht mehr unter den Be dingungen unserer eigenen Rechtsordnung. Ibre rechtliche Regelung nach Grund und Wirkung erhalten sie in dem alle Staaten verbindenden Völkerrecht. Darum ist das alles keine Verwaltung.]

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