Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch. Arbeiterfürsorge.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Arbeiterversicherung. § 262.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

726 Sechstes Buch. $ 262. II. Arbeiterversicherung'. & 262, Die deutsche Arbeiterversicherung? bezweckt eine außer- ordentliche Fürsorge für die arbeitenden Klassen in Fällen, in denen ihre Erwerbsfähigkeit eine Beeinträchtigung erleidet. Die Voraussetzung des Anspruchs auf Fürsorge ist der Eintritt eines Ereignisses oder eines Zustandes, der eine Aufhebung oder Ver- minderung der Erwerbsfähigkeit zur Folge hat. Als solche Ereig- nisse oder Zustände gelten Krankheit, Betriebsunfälle, Invalidität, Alter. Dagegen wird zur Entstehung des Anspruchs auf Fürsorge nicht erfordert, daß die berechtigten Personen hilfsbedürftig im Sinne des Armenrechtes sind. Sie können die aus der Arbeiterversicherung ihnen gebührenden Prästationen auch dann fordern, wenn sie aus- reichendes eigenes Vermögen besitzen oder wenn leistungsfähige alimentationspflichtige Verwandte vorhanden sind®. Die durch die Arbeiterversicherungsgesetze begründete Fürsorge für die arbeitenden Klassen ist aber nicht in einer vollständig einheitlichen Form durchgeführt. Neben der Gestaltung, die im Sinne der Gesetze als die normale erscheint, treten auch ander- weite Arten der Fürsorge hervor, welche den Charakter außer- gewöhnlicher und abweichender Einrichtungen besitzen. Es erweist sich daher als unmöglich, alle zum Zwecke der Arbeiterfürsorge ge- schaffenen Institutionen von einem einheitlichen Standpunkte aus zu charakterisieren. Die juristische Konstruktion muß zunächst die regelmäßige Form der Arbeiterfürsorge in das Auge fassep und auf Grund dieser ihre rechtliche Natur bestimmen. Die Abweichungen von der normalen Gestalt sind in ihrer besonderen Eigentümlichkeit zu würdigen und nach Maßgabe derselben zu beurteilen. I. Regelmäßig erfolgt die Verwirklichung der Fürsorge in der Form der Versicherung* Die Gesetze selbst bedienen sich zur Bezeichnung des Verhältnisses vielfach und zwar gerade an den grundlegenden Stellen des Ausdruckes Versicherung. Dieser Sprach- ı Mit Rücksicht auf die bevorstehende Umänderung des deuischen Arbeiterversicherungsrechts durch eine Reichs- versicherungsordnung erfolgt eine ausführlichere Darstellung nach deren Annahme im Nachtrag. ° Aus der umfangreichen Literatur seien nur erwähnt Rosin, Das Recht der Arbeiterversicherung 1 (1893), 2 (1905); Laß, Arbeiterversicherungsrecht, Enzyklop. 2, 761. Vgl. Laband, R.St.R.® 8 341, ® Eine Ausnahme besteht. nur hinsichtlich des Anspruchs der Aszendenten der durch Betriebsunfälle getöteten Arbeiter. * Die Frage, ob der deutschen Arbeiterfürsorge ein Versicherungsverhältnis zugrunde liegt, ist bestritten. Die herrschende Ansicht hat sich agegen er- klärt, darunter namentlich: Rosin, Laband, Rehm, Seydel, Proebst, Jellinek. — Georg Me yers oben im Text vertretene Ansicht wird nament- lich von Menzel und Piloty_ geteilt. Vgl die eingehenden Erörterungen von Rosin, Die Rechtenatur ‘der Arbeiterversicherung. Abh. f. Laband 2, 43 ff. — Vgl. auch die Literaturangaben bei Laband, R.St.R.® 1909 S. 287°. 5 Daß neben dem Ausdruck Versicherung auch andere Ausdrücke, namentlich „Unterstützung“ und „Fürsorge“ vorkommen (Rosin a. a. O. S. 267), ist richtig, beweist aber nichts gegen das Bestehen eines Versicherungs-

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