Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Auswärtige Verwaltung des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Zentralverwaltung, § 169.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

470 Drittes Buch. $ 170. Reiches — abgesehen von dem Falle, wo ein Angriff auf das Reichs- gebiet oder dessen Küsten erfolgt — die Zustimmung des Bundes- rates, zu Verträgen über solche Gegenstände, welche in den Bereich der Reichsgesetzgebung fallen, die Genehmigung von Bundesrat und Reichstag einzuholen hat?. Die Leitung der auswärtigen Angelegenheiten erfolgt auf Grund der kaiserlichen Entscheidungen durch den Reichskanzler. Zur Bearbeitung der Geschäfte bedient sich derselbe des auswärtigen Amtes, an dessen Spitze ein Staatssekretär steht. Dasselbe zerfällt in drei Abteilungen: die politische Abteilung, die Abteilung für Handels- und Verkehrsangelegenheiten und die Abteilung für die staats- und zivilrechtlichen Geschäfte. [Die bisher mit dem Aus- wärtigen Amte verbundene Kolonialabteilung bildet seit dem Jahre 1907 eine besondere, dem Reichskanzler unmittelbar unterstellte Zentral- behörde unter der Benennung „Reichskolonialamt“]*. Vom Reichs- kanzler oder vom auswärtigen Amte empfangen die Reichsgesandten und Reichskonsuln ihre Instruktion. Das auswärtige Amt erteilt den für das Deutsche Reich bestellten Konsuln fremder Staaten das Exe- quatur. Der Bundesratsausschuß für die auswärtigen An- gelegenheiten ist kein Organ der auswärtigen Verwaltung, sondern dient nur dazu, die Verbindung zwischen Reich und Einzelstaaten auf dem Gebiete der auswärtigen Politik aufrecht zu erhalten, indem er auf die auswärtigen Angelegenheiten bezügliche Mitteilungen der Reichsregierung entgegennimmt®. 2. Gesandte'. $ 170. Die Gesandten sind die Organe des internationalen Staats verkehrs. Als solche haben sie den Staat selbst gegenüber anderen Staaten zu vertreten. Da jedoch der internationale Staatsverkehr neben anderen Zielen auch das der Förderung des internationalen Privatverkehrs verfolgt, so können die Gesandten auch im Interess® des letzteren tätig werden, Sie haben die Pflicht den im Auslande sich aufhaltenden Staatsangehörigen Schutz und Unterstützung ZU ® R.Verf, Art. 11. — Vgl. Meyer-Anschütz $ 190, * Eine Darstellung der deutschen Kolonialverwaltung ist in diesem Werke nicht beabsichtigt. Über die staatsrechtliche Stellung der deutschen Schub?” ebiete vgl. Meyer-Anschütz $ 199; [Köbner, Deutsches Kolonialrecht- incykl. 2, 1075.] 5 R.Verf. Art. 8 — Meyer-Anschütz $ 12. d ! Zorn, Art. Gesandte V.R.W. 1, 573; Gesandtschafts-, Konsular- Un Seerecht. Annalen 1882 S. 81, 409; [v. Liszt, Völkerr. $ 14; v. Ullmann Völkerr. 8$ 44: v. Martitz, Völkerrecht (Kultur der Gegenwart: Sye r matische Rechtswissenschaft) 1906 S. 460; Hue de Grais, Handbuch ehr Verfassung und Verwaltung'® 1908 $ 84. — Die Gesandtschaften und ton Personal sind aufgeführt in dem jährlich im Reichsamt des Innern bearbeitet® Handbuch für das Deutsche Reich.)

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