Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Grundlagen der deutschen Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Rechtlicher Charakter der Militärverwaltung. § 176.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

492 Viertes Buch. Erster Abschnitt. $ 177. barkeit auf dem Gebiete der Militärverwaltung fast gar keine An- wendung. In den Fällen, in denen der Schutz der individuellen Rechtssphäre besondere Garantien erfordert, sind diese durch eine entsprechende Zusammensetzung der Verwaltungsbehörden, so z. B. der Ersatzbehörden, hergestellt worden. Nur bei den vermögens- rechtlichen Lasten ist in ganz vereinzelten Fällen, ausnahmsweise kraft landesgesetzlicher Vorschrift das Verwalt itverf: zugelassen. + + EILYCLIADUIUL II. Militärgesetzgebung. 8 177. Da die Gesetzgebung über das Militärwesen lediglich dem Reiche zusteht und das Gewohnheitsrecht auf dem Gebiete des Militärrechtes praktisch kaum in Betracht kommt, so sind die hauptsächlichste Quelle des Militärrechtes die Reichsgesetze nebst den vom Kaiser oder von den einzelnen Kontingentsherren innerhalb ihrer Kompetenz erlassenen Verordnungen. Außer diesen haben aber auch noch einzelne ältere Landesgesetze, insbesondere preußische Gesetze, eine fortdauernde Geltung bewahrt. 1. Auf dem Gebiete des Landheeres war wegen der Ein- heitlichkeit der Heereseinrichtungen unmittelbar nach Gründung des Norddeutschen Bundes bzw. des Deutschen Reiches die Herstellung eines einheitlichen Militärrechtes erforderlich. Da jedoch die Möglich- keit einer sofortigen umfassenden Regelung der militärischen Ver- hältnisse im Wege der Bundes-, bzw. Reichsgesetzgebung nicht bestand, so beschränkte sich die Verfassung des Norddeutschen Bundes zu- nächst darauf, die Einführung der preußischen Militärgesetzgebung im ganzen Bundesgebiete anzuordnen. Nur die Militärkirchenordnung blieb ausgeschlossen . Die Einführung erfolgte durch Präsidialver- ordnungen vom 7. November und 29. Dezember 1867 und 22. De- zember 18682. Durch die Konvention mit dem Großherzogtum Hessen wurde die Geltung der preußischen Militärgesetzgebung auch auf dieses Land ausgedehnt®. Die Reichsverfassung wiederholte die Bestimmung der norddeutschen Bundesverfassung*; jedoch wurde für Württemberg auch das Militärstrafgesetzbuch und die Militär- strafgerichtsordnung sowie die Bestimmungen über Flurbeschädigungen 1 Verf. des Nordd. Bundes. Art. 61. ® Da die betreffenden Gesetze den Charakter von Bundesgesetzen haben sollten, so muß gerade diese Form der Einführung für die den Absichten der Bundesverfassung am meisten entsprächende ehalten werden, und die von Laband 4, 19 aufgeworfenen Zweifel, ob die Einführung nicht richtiger durch die Landesregierungen erfolgt wäre, sind zurückzuweisen. Vgl. Meyer- Anschütz $ 2002, Laband 4, 20. ® Konvention vom 7, April 1867, Art. 2 u. 5. * R.Verf. Art. 61. Über die Einführung preußischer und norddeutscher Gesetze in Baden, Württemberg und Elsaß-Lothringen vgl. Meyer-Anschütz 8 200 S. 737. Die Einführung aller Gesetze über Heer und Marine in Helgoland ist erfolgt durch kaiserl. V. vom 22. März 1891, Art. 1.

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