Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Militärdienst.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Aktiver Militärdienst.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Rechtsverhältnisse der aktiven Militärpersonen des Soldatenstandes.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Einleitung. § 190.

Document type:: Monograph

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II. Aktiver Militärdienst. $ 191. 541 . Die Rechtsverhältnisse der Personen des Soldatenstandes zerfallen in dienstliche, die unmittelbar den Militärdienst selbst zum Gegen- stande haben, und bürgerliche, die durch das Militärdienst- verhältnis nur mittelbar berührt werden. &) Dienstverhältnisse der aktiven Militärpersonen des Soldatenstandes in allgemeinen. $ 191. Dienstverhältnisse heißen die Rechtsverhältnisse der Per- sonen des Soldatenstandes, die unmittelbar den Militärdienst zum Gegenstande haben. Das Dienstverhältnis der Personen des Soldaten- standes äußert ähnliche Rechtswirkungen wie das Dienstverhältnis der Beamten. Diese Rechtswirkungen sind im wesentlichen gleich- artig für Personen, welche den Militärdienst freiwillig und solche, die ihn in Erfüllung der gesetzlichen Wehrpflicht leisten. Auch die Rechtsverhältnisse der verschiedenen Rangklassen — Offiziere, Unter- offiziere, Gemeine — sind in ihren Grundzügen gleich gestaltet und weisen nur in einzelnen Punkten Verschiedenheiten auf. Der Militärdienst begründet in erster Linie Pflichten für den, der ihn leistet. Die Verletzung dieser Pflichten ist mit Strafe bedroht. ie Strafbestimmungen sind im Militärstrafgesetzbuch " und in der Disziplinarstrafordnung® enthalten. Die Vorschriften beider Gesetze Charakterisieren sich als ein Spezialstrafrecht für Militärpersonen®., Das Militärstrafgesetzbuch enthält die Strafbestimmungen für schwerere, die Disziplinarstrafordnung die für leichtere militärische Vergehen. rstere lassen sich den im Strafgesetzbuche enthaltenen Vorschriften über Amtsverbrechen, letztere denen über Dienstvergehen der Beamten vergleichen. Die Bestrafung der im Militärstrafgesetzbuch erwähnten Verbrechen muß im Wege des militärstrafgerichtlichen erfahrens stattfinden, während die Übertretungen der Disziplinar- Ordnung disziplinarisch, d. h. durch Verfügungen der militärischen Vorgesetzten geahndet werden. Die gegen Personen des Soldaten- standes zulässigen Strafen sind Todesstrafe, Freiheitsstrafen, Ehren- ! Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 20. Juni 1872, in Elsaß-Lothringen eingeführt durch G. vom 8. Juli 1872. Einen Bestandteil des Militärstrafgesetzbuches bilden die Kriegsgesetze, d. h. die besonderen Straf- vorschriften für strafbare Handlungen im Felde. Sie haben den Zweck, Handlungen im Felde überhaupt unter Strafe zu stellen und für Handlungen im Felde ein erhöhtes Strafmaß festzusetzen (M.Str.G.R. $ 9). Vgl. Hecker, Art. Kriegsartikel, V.R.W. 1, 871. . rn 2 Die Befugnis, Vorschriften über die Handhabung der Disziplin im Heere zu erlassen, steht nach dem R.M.G. 3 8 dem Kaiser zu. Zurzeit befindet sich die Disziplinarstrafordnung vom 31. Okt. 1872 für das Heer (A.V.Bl. S. 330), die in Bayern und Württemberg durch besondere Verordnungen eingeführt ist, und die isziplinaretrafordnung, vom 1. Nov. 1902 für die Marine in Geltung. . Laband R.St.R. $ 14 S. 101: Die meisten Schriftsteller behandeln das Disziplinarrecht als ein Spezialstrafrecht für Beamte; allein Strafrecht und isziplinarrecht sind voneinander wesentlich verschieden. Die Ansicht von Laband vertreten u. a. Binding, v. Liszt, Hecker, Rehm, Jellinek, System? 2141 mit dem Bemerken: Die an der alten Theorie Fest- altenden vermögen eine ganze Reihe von Erscheinungen des Disziplinar- Strafrechts nicht zu erklären, die namentlich Laband 1, 453 hervorgehoben hat.

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