Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Militärlasten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Friedensleistungen. § 209.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

592 Viertes Buch. Vierter Abschnitt. $ 209. mobiler Truppenteile. Eine Verpflichtung zu Friedensleistungen besteht nur soweit sie ausdrücklich durch Gesetz festgestellt ist®. Als Friedensleistungen kommen in Betracht: 1. Naturalquartier. Gegenstand der Leistung ist die Beschaffung von Woh- nungs- und sonstigen Räumlichkeiten für die Truppen. Die Verpflichtung erstreckt sich: 1. bei Truppen in Garnison und Truppen in Kantonnements, deren Dauer von vornherein auf einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten festgesetzt ist, auf Be- schaffung von: a) Quartier für die Mannschaften vom Feldwebel abwärts, b) Stallung für Dienstpferde, d. h. die dem Truppenteile als solchem angehörenden Pferde, dagegen nicht auf die Ehargen- und Privatpferde der Offiziere‘; 2. bei Kantonnierungen von nicht längerer als sechsmonatlicher oder von unbestimmter Dauer, bei Märschen und Kommandos®, auf die Beschaffung von: a) Quartier für Offiziere, Beamte und Mannschaften, b) Stallung für die mit- geführten Pferde, für welche etatsmäßig Rationen gewährt werden, c) des erforderlichen Gelasses für Geschäfts-, Arrest- und Wacht lokalitäten. Die Verpflichtung ist eine subsidiäre, sie besteht daher gegenüber garnisonierenden Truppen nur insoweit, als die für ihre Unterbringung erforderlichen Kasernements nicht vorhanden sind*. Aber auch in anderen Fällen wird sie nur dann geltend gemacht, wenn geeignete Räumlichkeiten auf sonstige Weise nicht Deschafft werden können’. Der Umfang der Leistung bestimmt sich im eiD- zelnen nach einem Regulativ ®, das zugleich mit dem Gesetze publiziert ist und daher Gesetzeskraft besitzt ?. Verpflichtet zur Gewährung des Quartiers (Quartierträger) ist jeder Inhaber einer Wohnung, einerlei, auf Grund welchen Rechtstitels er sich in ihrem Besitze befinde. Die Quartierlast haftet daher auf der Wohnung und ist in diesem Sinne eine Reallast- Befreit von der Quartierlast sind: 1. die Wohngebäude der Mitglieder die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes vom 25. Juni 1868 (Q.L.G.). Einführung in Südhessen auf Grund der Militär‘ konvention vom 7. April 1867 durch G. vom 7. Aug. 1869, in Baden durc R.G. vom 22. Nov. 1871, in Elsaß-Lothringen durch G. vom 14. Juli 1871, 1» Bayern durch R.G. vom 9. Febr. 1875, in Württemberg durch R.G. vom 9. Febr. 1875. Abänderung durch R.G. vom 21. Juni 1887, 24. Mai 1898 (R.G.Bl. S. sl Ausführungsinstruktion vom 31. Dez. 1868 (verschiedentlich abgeändert.) R-C- über die Naturalleistungen für die bewatfnete Macht im Frieden (N.L.G.) Yo. 13. Febr. 1875, abg. durch R.G. vom 21. Juni 1887, 24. Mai 1898, 9. Juni 198 Neue Fassung von 1898 (R.G.Bl. S. 361. Q.L.G. nebst Instruktion und NL. Ä in der Fassung von 1898 sind abgedruckt bei Hue de Grais, Heer un Kriegsflotte & 1, 398. *Q.L.G. $ 2. Über letzteren Punkt vgl. die Äußerung des ‚Bundes kommissars Baretzki in der Reichstagssitzung vom 16. Juni 1868 (Sten.Ber- x 8 Über den Begriff des Kommandos vgl. R.Ziv. 8, 74; Reger 8, 417. _ B ® QL.G. $ 2. 80. vom 9. Febr. 1878, betr. Einführung des Q.L.G. !R ayern 3 2. 1 Äuck.Instr. $1 ® Q.L.G. $ 3. Abänderung durch R.G. vom 21. Juni 1887 Art. I. ® Laband 4, 2653,

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