Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Militärlasten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Rayonbeschränkungen. § 211.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

606 Viertes Buch. Vierter Abschnitt. $ 211. Anlagen oder Arbeiten auf Grundstücken überhaupt nicht oder nur mit Genehmigung der zuständigen militärischen Organe vorzunehmen. Letztere können die Genehmigung in einzelnen Fällen nach freiem Ermessen erteilen oder verweigern, in anderen sind sie zur Erteilung verbunden, wenn bestimmte gesetzliche Voraussetzungen vorliegen. Zu den Rayonbeschränkungen kommen im Falle der Armierung der Festung noch Verpflichtungen der Grundbesitzer zu einem positiven Handeln, namentlich zur Wegräumung gewisser Anlagen. Die zuständigen Organe in Rayonangelegenheiten sind die Festungskommandantur und in höherer Instanz die Reichsrayon- kommission, eine ständige Militärkommission, in welcher die Staaten vertreten sind, in deren Gebiete Festungen liegen, und deren Mit- glieder vom Kaiser berufen werden®. Die Beschränkungen, denen die Grundstücke in der Nähe von Festungen unterliegen, sind nach Lage und Entfernung der einzelnen Grundstücke verschieden. Zu diesem Zwecke zerfällt die Umgebung der Festung in verschiedene Bestandteile: 1. die drei Rayons. Von diesen geht der erste von der Umwallung bis zur Entfernung von 600 m, umfaßt aber außerdem bei Festungen, die an Gewässern belegen sind und besondere Kehlbefestigungen haben, das Terrain zwischen diesen und dem Ufer. Der zweite Rayon reicht von der äußeren Grenze des ersten bis zu einer weiteren Entfernung von 375 m, der dritte von der äußern Grenze des zweiten bis zu einer weiteren Entfernung von 1275 m. Detachierte Forts haben nur zwei Rayons; bei ihnen wird das Terrain, das sonst den zweiten und dritten Rayon bildet, zusammengefaßt und unterliegt den für den dritten Rayon gegebenen Beschränkungen®. 2. Die Zwischen- rayons. Darunter versteht man den Raum zwischen mehreren zusammenhängenden Befestigungslinien, die voreinander liegen. Die Zwischenrayons zerfallen in strenge und einfache. Die ersteren enthalten das Terrain in einem Abstande von 75 m von der zurück- liegenden oder inneren Befestigungslinie; darüber hinaus liegt der einfache Zwischenrayon?’. 3. Die Esplanade, d. h. der vor den stadtwärts gewendeten Werken einer Zitadelle liegende Rayonbezirk ®. Bei Neuanlage von Befestigungen werden die beiden ersten Rayons, etwaige Zwischenrayons und Esplanaden vermessen und durch sogenannte Rayonsteine bezeichnet. Die Setzung der Rayonsteine hat den Charakter einer Verwaltungsverfügung, durch welche den Grundbesitzern, die innerhalb des Rayons Grundstücke besitzen, verboten wird, die durch das Rayongesetz verbotenen Arbeiten daselbst vorzunehmen. Es findet sodann eine urkundliche Aufzeichnung der Rayonverhältnisse durch den Rayonplan und . „> Ray.G. $ 31. — Die Reichsrayonkommission entscheidet endgültig über die Beschränkungen und insbesondere über Einsprüche gegen Anordnungen und Entscheidungen der Kommandanturen in Rayonangelegenheiten. Vgl. Handb. f. d. Deutsche Reich XIV. % Ray.G. 88 2-6. 7 Ray.G. | 2, 7. e Ray.G. 5 2.

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